Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern ein Sofortprogramm der Bundesregierung, um die kulturelle Infrastruktur in Deutschland vor einem Kahlschlag durch die Coronakrise zu retten. „Es ist unbestritten, dass die Pandemie eingedämmt werden muss. Die Maßnahmen sind daher nachvollziehbar. Was aber fehlt, ist die Unterstützung der Politik für den Erhalt unsere Kultur in all ihrer Vielfalt“, heißt es in einem Entschließungsantrag der Grünen-Bundestagsfraktion, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben) berichten.
Man stelle fest, „dass die bisherigen Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung nur bedingt greifen, sie lassen zu viele zurück“, heißt es in dem Antrag weiter. Um einen „irreparablen Schaden an unserer kulturellen Infrastruktur abzuwehren“, brauche man „jetzt weitere umfangreiche Hilfsmaßnahmen“. Insgesamt 25 Einzelpunkte listen die Grünen dazu auf. Sie fordern unter anderem einen eigenen Kulturrettungsfonds für Kulturakteure und -einrichtungen aufzusetzen, die durch die Bundes- und Landesmaßnahmen bislang nicht zielgerichtet unterstützt werden. Durch diesen Fonds sollten auch Ausfälle über nicht zurückzuzahlende Zuschüsse finanziert werden, heißt es in dem Antrag. Außerdem fordern die Grünen, eine Expertenkommission einzurichten, die Rettungspakete für die jeweiligen Kulturbereiche erarbeiten solle. Als Soforthilfe fordern die Grünen einen Pauschalbetrag in Höhe der Pfändungsfreigrenze von 1.180 Euro, der von Künstlern zur Deckung des Lebensunterhalts genutzt werden könne. Zudem verlange man einen Fahrplan, anhand dessen Kultureinrichtungen planen können, wann ihr Vorführbetrieb wieder anlaufen kann, heißt es in dem Entschließungsantrag der Grünen-Bundestagsfraktion, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten.
Foto: Grünen-Parteitag, über dts Nachrichtenagentur
