Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich im Hinblick auf die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine in Deutschland optimistisch gezeigt. „Ja, es wird hart, ja, es wird schwierig, aber ich will das mit aller Klarheit sagen: Wir schaffen das“, sagte Wüst am Mittwoch bei einer Sondersitzung im Düsseldorfer Landtag. Damit wiederholte er die viel diskutierte Äußerung von Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingskrise von 2015.
Den Kommunen in seinem Land sagte Wüst bei der Aufnahme von Geflüchteten volle Unterstützung „ohne Wenn und Aber“ zu. Die landeseigenen Aufnahmekapazitäten sollten kurzfristig auf 125.000 Plätze aufgestockt werden, um den Übergang in die Kommunen einfacher zu gestalten. „Es kommt jetzt darauf an, dass Politik, dass Gesellschaft besonnen bleibt und klar handelt“, sagte Wüst. Verantwortung zu tragen, bedeute auch, in dieser Situation einen kühlen Kopf zu bewahren.
Merkel hatte im September 2015 zur Ankunft hunderttausender Flüchtlinge in Deutschland gesagt: „Wir schaffen das.“ Diese Äußerung wurde ihr später von Kritikern ihrer Flüchtlingspolitik wiederholt vorgehalten. In Deutschland wurden bis Mittwochmorgen bereits mehr als 80.000 Menschen aus der Ukraine registriert, die vor dem russischen Angriffskrieg auf der Flucht sind.
ruh/cfm
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