Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat es abgelehnt, sich für ihre Russland-Politik zu entschuldigen. Diplomatie sei ja nicht deshalb falsch gewesen, wenn sie nicht gelinge, sagte Merkel am Dienstagabend bei einer Veranstaltung in Berlin. Sie sehe nicht, dass sie sagen müsse, dass ihr Kurs falsch gewesen sei – „und werde deshalb auch mich nicht entschuldigen“.
Merkel äußerte sich im Berliner Ensemble zum ersten Mal ausführlich in der Öffentlichkeit seit dem Ende ihrer 16-jährigen Amtszeit im Dezember. Sie sprach dabei auch detailliert über ihr Verhältnis zu Russlands Präsident Wladimir Putin.
Sie sei keine Vertreterin der These „Wandel durch Handel“ gewesen. „Ich habe nicht daran geglaubt, dass Putin durch Handel gewandelt wird“, sagte Merkel. Dieser habe Demokratie abgelehnt. Es sei aber klar gewesen, dass Russland immer Nachbar in Europa bleiben werde, der nicht vollkommen ignoriert werden könne.
Wenn es schon politisch keine Annäherung gebe, seien aus ihrer Sicht „wenigstens bestimmte Handelsbeziehungen sinnvoll“, sagte Merkel. Denn als Kanzlerin habe sie nicht nur Werte vertreten können, sondern auch die Interessen ihres Landes. Und Interesse Deutschlands sei es gewesen, „mit Russland einen Modus Vivendi zu finden, in dem wir nicht im Kriegszustand sind“, sondern „bei allen Differenzen irgendwie zu koexistieren“.
Mit dem russischen Einmarsch in die Ukraine sei ihr auch klar geworden, „was wir in Deutschland für ein Glück hatten“, als 1989/90 der Eiserne Vorhang gefallen sei, sagte Merkel. „Wir haben einfach einen sehr guten Moment der Geschichte abgepasst.“ Schon bald darauf habe sich die Weltlage wieder „verdüstert“. Die Ukraine habe dieses Glück nicht gehabt.
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