Bei bestem Frühlingswetter machte sich eine Fahrradstreife der Polizeiinspektion Neu-Ulm auf, um den Radverkehr in der Innenstadt zu beobachten. Ein Augenmerk lag hier unter anderem auf getunte Pedelecs. Oftmals reicht es so manchem Nutzer nicht mehr aus, dass die Motorunterstützung „nur“ bis 25 km/h aktiv ist, und so wird durch technische Umbauten nachgeholfen. Solche Manipulationen haben aber rechtlich schwerwiegende Auswirkungen. Da sich dadurch die Fahrzeugart ändert, wird aus einem Pedelec schnell ein S-Pedelec oder Leichtkraftrad. Dann sind rechtlich andere Voraussetzungen wie zum Beispiel Versicherung, Fahrerlaubnis, Erlöschen der Betriebserlaubnis relevant.
Und so fiel der Streife am Freitag, 17.03.2023, gegen 11:50 Uhr, auf dem Radweg an der Wiblinger Straße ein Radfahrer auf, der ohne Tretbewegungen sehr zügig fuhr. Bei der anschließenden Kontrolle stellte sich heraus, dass das „Fahrrad“ einen separaten Gashebel hatte. Somit war klar, dass es sich um kein Pedelec handelte. Die Beamten prüfen nun die Voraussetzungen eines schneller fahrendes S-Pedelecs. Der 52-jährige Nutzer konnte eine gültige Fahrerlaubnis nachweisen. Da er auch keinen Versicherungsnachweis vorlegen konnte, stellte die Fahrradstreife das Vehikel sicher und leitete ein Strafverfahren ein. Die Polizeiinspektion Neu-Ulm hat ihre Beamten durch Schulungsmaßnahmen auf die Zweiradsaison vorbereitet, wird diese zielgerichtet einsetzen und ein Augenmerk auf manipulierte Pedelecs oder nicht versicherte E-Bikes legen.
Dazu der stellvertretende Leiter der Polizeiinspektion Neu-Ulm, Erster Polizeihauptkommissar Thomas Merk: „Wir weisen noch einmal eindringlich darauf hin, dass das Manipulieren von Pedelecs kein Kavaliersdelikt ist und zusätzliche Unfallgefahren hervorruft. Hierbei werden wir nicht nur den Nutzer der Pedelecs ins Visier nehmen, sondern selbstverständlich auch diejenigen, die die notwendige Technik zur Verfügung stellen oder gar einbauen.“
Des Weiteren weist die Polizei Neu-Ulm abschließend darauf hin, dass für ein notwendiges Gutachten schnell zusätzlich mehrere hundert Euro an Kosten entstehen können.
