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Freitag. 01. März 2024 / 09

FDP befragt Mitglieder über Verbleib in Ampel-Koalition

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Bundesvorstand hat beschlossen, eine Mitgliederbefragung zum Verbleib in der Ampel-Koalition durchzuführen. Man rechne mit einer Laufzeit von 14 Tagen und einem zeitnahen Beginn, schrieb FDP-Vorstandsmitglied Christopher Gohl auf X/Twitter. Die konkrete Frage lautet: „Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen als Teil der Bundesregierung beenden?“ Zuvor sei ein von 598 Mitgliedern unterzeichneter entsprechender Antrag in der Parteizentrale eingegangen.

Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist jedoch nicht binden. In der Satzung der FDP heißt es diesbezüglich: „Die Organe der Partei sind in ihrer Willensbildung nicht an das Ergebnis der Mitgliederbefragung gebunden.“ Nach eigenen Angaben zählt die FDP rund 75.000 Mitglieder. Führende FDP-Politiker hatten sich öffentlich zuletzt eindeutig für einen Verbleib in der Ampel-Koalition ausgesprochen.

Christian Lindner und Olaf Scholz (Archiv), über dts Nachrichtenagentur
Foto: Christian Lindner und Olaf Scholz (Archiv), über dts Nachrichtenagentur