Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet eine Instrumentalisierung der Covid-19-Pandemie durch Rechtsextreme. „Das Coronavirus findet in der rechtsextremistischen Szene große Beachtung“, sagte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang der Wochenzeitung „Die Zeit“. Die Pandemie werde zum Anlass genommen, das Vertrauen in die Bundesregierung zu untergraben,und Verschwörungstheorien zu verbreiten sowie Migranten als Überträger des Virus zu brandmarken.
„Gleichzeitig werden Untergangsszenarien entworfen, um Zustimmung zu radikalen und extremistischen Positionen zu erzeugen“, so Haldenwang weiter. „Die Verfassungsschutzbehörden hätten derartige Aktivitäten darum genau im Blick“, sagte Haldenwang der „Zeit“. Auch im Bundesinnenministerium sind die diversen Versuche von Desinformationskampagnen derzeit Thema, schreibt die Wochenzeitung. Neben Reichsbürgern, Neonazis oder der Identitären Bewegung, versuchen auch ausländische Regierungen auf diese Weise den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Bundesrepublik und der Europäischen Union anzugreifen.
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