Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hält eine Rückkehr zu Corona-Lockdowns auch im Falle einer neuen Infektionswelle für unwahrscheinlich. „Schulschließungen und Lockdowns wird es, jedenfalls mit dem Wissen von heute, in diesem Winter nicht geben“, sagte Buschmann der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe). Schülerinnen und Schüler hätten in der Pandemie bereits stark gelitten und auf viel Zugang zu Bildung verzichtet. „Manche werden das in ihrem Leben nicht mehr aufholen.“
Skeptisch äußerte sich Buschmann gegenüber einer Maskenpflicht angesichts der erwarteten Corona-Sommerwelle. „Ich habe nichts gegen die Maske – aber eben freiwillig. Will der Staat Masken vorschreiben, etwa in Innenräumen, muss das evidenzbasiert und verhältnismäßig sein“, sagte Buschmann. Über mögliche Maßnahmen gegen die neue Infektionswelle werde die Bundesregierung entscheiden, wenn der Ausschuss von unabhängigen Sachverständigen am 30. Juni seine Stellungnahme mit der Evaluation der bisherigen Maßnahmen vorlege.
Vertreter von Grünen und SPD hatten zuletzt darauf gedrungen, in einem neuen Infektionsschutzgesetz die Möglichkeit für erneute Einschränkungen wie Maskenpflicht und Hygienekonzepte festzuschreiben. Die aktuellen Regelungen im Infektionsschutzgesetz sind befristet bis zum 23. September dieses Jahres.
Grünen-Chef Omid Nouripour mahnte die Ampel-Koalition dazu, Vorbereitungen für eine mögliche Corona-Welle im Herbst zu treffen. „Alle Expertinnen und Experten gehen davon aus, dass sich die Lage im Herbst weiter zuspitzen kann“, sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. „Ich setze darauf, dass wir gemeinsam vorsorgen und weitere Lockdowns verhindern werden.“
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