Die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat anlässlich der Afrika-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein stärkeres deutsches Engagement auf dem Kontinent gefordert. „Wir dürfen die Zusammenarbeit gerade unter den aktuellen Eindrücken nicht Russland oder China überlassen, die sich bereits jetzt in afrikanischen Ländern breitmachen und Menschenrechte, Demokratie und Freiheit völlig verachten und vor Ort in Afrika entsprechend vorgehen“, sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montagsausgabe).
Mit Blick auf die Bundeswehrbeteiligung an der Task-Force „Gazelle“ im nigrischen Tillia, die Scholz an diesem Montag besucht, sagte sie: „Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten bereits seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen den Terror in der Sahel-Region.“
Der Bundestag hatte kürzlich beschlossen, die Beteiligung an der Ausbildungs- und Trainingsmission EUTM in Mali weitestgehend einzustellen und den Schwerpunkt nach Niger zu verlegen. Auf dem Stützpunkt Tillia in der Wüste bilden Kampfschwimmer der Bundeswehr nigrische Spezialkräfte aus.
Nicht zuletzt aufgrund des Militärputsches in Mali könne die Arbeit der Bundeswehr dort nicht wie gehabt fortgeführt werden, betonte Strack-Zimmermann. Wichtig sei, durch die Arbeit und Präsenz in Niger dafür zu sorgen, dass sich Terror, Korruption und russische Söldner-Truppen in der Region nicht weiter ausbreiteten.
fml
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