Saarland wählt Ministerpräsidenten ab – und bricht damit einen langen Trend

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Die Wählerinnen und Wähler im Saarland haben ihrem Ministerpräsidenten Tobias Hans (CDU) ein Schicksal bereitet, das seit fünf Jahren keinem Länderregierungschef mehr widerfahren ist: Sie haben ihn abgewählt. Damit endet eine lange Serie von 13 Landtagswahlen, in denen jeweils der amtierende Regierungschef oder die Regierungschefin im Amt bestätigt wurden.
Die letzte Landtagswahl, die einen Machtwechsel bewirkte, fand am 14. Mai 2017 in Nordrhein-Westfalen statt: Dort verlor Ministerpräsidentin Hannelore Kraft die Mehrheit, ihre SPD landete in der Opposition. In den Jahren danach konnten die jeweils regierenden Länderchefinnen und -chefs ihren Amtsbonus nutzen – Hans gelang dies am Sonntag nicht.
Die Wahl an der Saar könnte in einem weiteren Punkt mit den längerfristigen Wahltrends der vergangenen Jahre brechen: Die Zeit von absoluten Mehrheiten galt eigentlich als längst vergangen, in vielen Ländern etablierte sich ein Sechsparteiensystem in den Parlamenten.
Zuletzt gewann bei der Wahl am 15. Februar 2015 im Stadtstaat Hamburg eine Partei die absolute Mehrheit der Sitze – es war die SPD des damaligen Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz (SPD). Nun könnte dies der SPD an der Saar gelungen sein.
Im Saarland hatte es zuletzt 1999 eine absolute Mehrheit im Landtag gegeben: Damals verdrängte die CDU die SPD von der Macht.
pw/cfm

© Agence France-Presse