Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, hat anlässlich des persischen Neujahrsfestes Nouruz eine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage angekündigt. „Diese wirtschaftlichen Probleme sind heilbar und wir hoffen, dass einige von ihnen in diesem Jahr verschwinden werden“, sagte Chamenei am Sonntag in seiner im Fernsehen übertragenen Rede. Die Probleme „werden nicht alle auf einmal verschwinden, sondern schrittweise“, sagte er weiter.
Chamenei zufolge gingen die größten Probleme im vergangenen Jahr auf die „steigenden Preise und die Inflation“ zurück. Im kommenden Jahr werde sich die Regierung auf die Steigerung der Produktion und die Schaffung von Arbeitsplätzen konzentrieren.
Die iranische Wirtschaft leidet seit Jahren unter strengen Sanktionen. Die USA hatten sie 2018 wieder eingeführt, nachdem Washington sich einseitig aus dem 2015 zwischen Teheran und den Weltmächten geschlossenen Atomabkommen zurückgezogen hatte.
Zu den laufenden Verhandlungen über eine Neuauflage in Wien sagte Chamenei: „Eines der wichtigsten glücklichen Ereignisse des vergangenen Jahres war, dass die Amerikaner selbst zugegeben haben, dass sie mit ihrer Politik des maximalen Drucks gegen den Iran eine beschämende Niederlage erlitten haben.“
Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte den Begriff „Kampagne des maximalen Drucks“ verwendet, um die Iran-Strategie seiner Regierung zu beschreiben. Die USA befürchten, dass der Iran sein Nuklearprogramm zur Produktion von Atomwaffen einsetzen könnte. Teheran bestreitet das.
Um Zweifel auszuräumen und den Iran wieder stärker in die Weltgemeinschaft einzubinden, war 2015 das Atomabkommen mit dem Iran geschlossen worden: Teheran stimmte einer Beschränkung seiner Kapazitäten zur Urananreicherung und internationaler Kontrolle seiner Anlagen zu, um im Gegenzug Sanktionen zu entgehen.
Nach dem Rückzug der USA hatte auch der Iran angefangen, sich schrittweise von dem Abkommen zu entfernen. Bei den Gesprächen in Wien deutete sich zuletzt aber eine Einigung an.
Vehement dagegen ist jedoch Israel. Der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett schickte dem Erzfeind am Sonntag ebenfalls eine – giftige – Neujahrsbotschaft: Nouruz bedeute „Neuer Tag“ – „Und das ist mein größter Wunsch an Sie, das iranische Volk: dass Sie einen neuen Tag erleben werden, einen Tag der Freiheit vom grausamen iranischen Regime“, sagte er in einer Videobotschaft.
fml
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