Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bürgerinnen und Bürger zur offenen Unterstützung für all jene aufgerufen, die in der Corona-Pandemie besonderen Anfeindungen ausgesetzt sind. In einer Diskussionsveranstaltung mit Betroffenen in Berlin beklagte Steinmeier am Montag „Hass und Gewalt gegen Menschen, die in unserem Land Verantwortung tragen“. Die Gefahr sei „real und konkret“, sagte er laut vorab verbreitetem Redetext – und richtete einen Appell an die Menschen in Deutschland: „Die Bürgerschaft darf nicht schweigen. Die stille Mitte muss sichtbarer, selbstbewusster und auch lauter werden!“
Durch öffentliches Eintreten gegen Anfeindungen „ermutigen, ja schützen wir Menschen, die angegriffen werden“, sagte der Bundespräsident. Denn es gehe bei den Corona-Protesten „nicht nur um die Missachtung von Versammlungsrecht oder Hygieneregeln“, sagte er. „Es geht um die Missachtung des sozialen Friedens in unserem Land. Hass und Gewalt zerstören das Fundament unseres Miteinanders.“ Die Gefahr dürfe nicht verharmlost werden.
Steinmeier erinnerte in seiner Ansprache daran, in wie vielen Facetten sich Hass und Gewalt in der Pandemie manifestierten: „Hygiene-Regeln und Corona-Auflagen werden bewusst umgangen, Arztpraxen und Impfbusse auf Marktplätzen attackiert, die Wohnhäuser von Politikern – insbesondere Kommunalpolitikern – belagert, Polizeikräfte gezielt verletzt. Fackelträger und Morddrohungen machen Schlagzeilen.“
Ebenso betroffen seien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Ordnungsämtern, Busfahrerinnen, Straßenbahnfahrer oder Verkäuferinnen und Verkäufer, sagte er. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler würden „in Messengerdiensten wie Telegram oder auf Facebook mit brutaler Hetze überschwemmt“.
Steinmeier betonte, in Deutschland gebe es eine „große Mehrheit der Vernünftigen, der Menschen, die Verantwortung für andere zeigen“. Diese Mehrheit dürfe aber nicht schweigen: „Mehrheit sein, das reicht nicht. Die Mehrheit muss politisch erkennbar werden. Sie darf sich nicht zurückziehen.“
Für die Diskussionsrunde hatte Steinmeier mehrere Vertreter der Zivilgesellschaft eingeladen – aus Medizin, Kommunalpolitik, Kirche und Behörden. | AFP |
