Am Freitagnachmittag, 08.12.2023, fand in Kempten eine angezeigte Versammlung zum Thema „Je suis Palestine – Demo für Frieden und Gerechtigkeit im Gazastreifen“ statt.
Ab 15:00 Uhr versammelten zunächst etwa 100 Teilnehmer auf dem Hildegardplatz. Im Anschluss an die dortige stationäre Auftaktkundgebung mit mehreren Redebeiträgen zogen die Versammlungsteilnehmer im Rahmen einer sich fortbewegenden Versammlung durch die Fußgängerzone und fanden sich gegen 16:30 Uhr wieder am Hildegardplatz ein. Der Aufzug skandierte „Stoppt den Krieg“ und „Free Palestine“. An der dortigen Schlusskundgebung nahmen noch 85 Personen teil. Die Teilnehmerzahl blieb deutlich unterhalb der Erwartungen.
Am Rande der Versammlung wurden bei potentiellen Teilnehmern Transparente zur Gefahrenabwehr sichergestellt. Die Parolen auf den Transparenten hätten bei einem Vorzeigen im Rahmen der Versammlung Straftatbestände erfüllen können. Die angetroffenen Personen zeigten sich einsichtig und hatten Verständnis für die Maßnahmen der Polizei. Durch den Versammlungszug kam es kurzzeitig zu geringen Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs. Von Seiten der Versammlungsleitung wurde die Versammlung um 16:45 Uhr offiziell beendet.
Anlässlich des Polizeieinsatzes erhielt die Kemptener Polizei Unterstützung von der Bereitschaftspolizei. Neben der Polizeiinspektion befanden sich zudem auch Kräfte der Kriminalpolizei sowie des Zentralen Ergänzungsdienstes im Einsatz.
