Die Berliner Polizei hat erneut mehrere für die kommenden Tage angemeldete propalästinensische Demonstrationen verboten. Die Entscheidung sei nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse erfolgt, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Das Verbot gilt demnach bis zum Sonntag auch für jede Ersatzveranstaltung.
Einer Prognose der Versammlungsbehörde zufolge bestand demnach die Gefahr, dass es unter anderem zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen sowie Gewalttätigkeiten hätte kommen können. Die Verbote betreffen eine für Freitag sowie jeweils zwei für Samstag und für Sonntag geplante Demonstrationen.
Anlass aller nun untersagten Versammlungen war der sogenannte Nakba-Tag am 15. Mai. An diesem gedenken die Palästinenser jedes Jahr der Nakba (Katastrophe) – der Vertreibung und Flucht von mehr als 700.000 Landsleuten nach der Staatsgründung Israels.
Die Berliner Polizei verbot bereits Ende April anlässlich des Al-Kuds-Tag sämtliche propalästinensische Demonstrationen. Die jährliche Anti-Israel-Demonstration findet am Ende des Fastenmonats Ramadan statt.
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