Mit einer Razzia sind Ermittler in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen am Mittwoch gegen das Rockermilieu vorgegangen. Betroffen waren Mitglieder der Hells Angels, wie die Polizei im rheinland-pfälzischen Koblenz mitteilte. Sieben Durchsuchungsbeschlüsse wurden vollstreckt. Den Verdächtigen wird vorgeworfen, gegen Verbote im Zusammenhang mit dem Vereinsgesetz verstoßen zu haben.
Das Bundesverfassungsgericht hatte im Juli 2020 das Verbot des Tragens von Kutten mit Kennzeichen von verbotenen Rockergruppierungen bestätigt. Die Kennzeichen dieser Gruppen dürfen auch nicht von anderen Mitgliedern in leicht abgewandelter Form getragen werden. Damit soll verhindert werden, dass nicht verbotene Teilorganisationen nahezu identisch auftreten und sich die Kutten nur beim Ort unterscheiden. Weitere Details sollten im Tagesverlauf bekannt gegeben werden.
ald/cfm
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