Kempten im Allgäu | Kontrolle Gaststättenrecht und Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

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Am Samstag, 28.08.2021, fanden in verschiedenen Shisha-Bars im Kemptener Stadtgebiet Kontrollen der Stadt Kempten in Zusammenarbeit mit der Polizeiinspektion Kempten und dem Hauptzollamt Augsburg, Finanzkontrolle Schwarzarbeit Kempten und Kontrolleinheit Verkehrswege Kempten statt.

Überprüft wurde dabei unter anderem die Einhaltung von gaststätten-, infektionsschutz- und jugendschutzrechtlichen Vorgaben im Zusammenhang mit der Abgabe von Shishas. Hierbei wurden mehrere Verstöße gegen die geltenden Regelungen der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sowie des Gaststättenrechts festgestellt. Gegen die Betreiber werden Bußgeldverfahren eingeleitet. Durch das Zollamt Kempten wurden Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz sowie das Schwarzarbeitergesetz festgestellt. Eine dreistellige Anzahl an Verpackungseinheiten Tabak konnten sichergestellt werden. Zudem musste ein Betrieb aufgrund zahlreicher Verstöße in den verschiedensten Bereichen geschlossen werden.