Memmingen | Höcke (AfD) in der Stadthalle ziemlich einsam

Memmingen und das Unterallgäu werden bunt bleiben, auch nach dem Besuch von Björn Höcke (AfD) in der Memminger Stadthalle – so viel gleich mal vorweg.

Die AfD hatte für Samstag, 10.07.2021, eine Wahlkundgebung zur Bundestagswahl 2021 in der Memminger Stadthalle angemeldet. Unter den Rednern waren der Vorsitzende der AfD im Thüringischen Landtag, Björn Höcke, die Bayerische Landtagsabgeordnete Katrin Ebner-Steiner, Christoph Maier Mitglied im Bayerischen Landtag und der AfD-Direktkandidat Christian Sedlmeir. Die Veranstaltung startete mit einiger Verspätung gegen 20 Uhr. Aufgrund der Infektionsschutzmassnahmen waren nur 242 Besucher der Veranstaltung in der Stadthalle zugelassen, jedoch waren nur rund 150 Anhänger der AfD dem Aufruf gefolgt. Dementsprechend auch die Bilder aus dem Inneren der Halle mit viel freien Sitzplätzen. Anzumerken ist, dass die Landtagsabgeordnete Katrin Ebner-Steiner, die auf dem Podium Platz nahm, das Thema Mund-Nasen-Schutzbedeckung wohl nicht interessierte. Auch die anderen Besucher der AfD-Veranstaltung trugen die Maske mehr unter der Nase als sie zu bedecken. Aber vielleicht hat die AfD auch mehr mit den Querdenkern zu tun, als man es offen zugibt. Auf jeden Fall fand man einige Gesichter aus der Querdenker-Szene auch auf der Wahlkundgebung. Auch Björn Höcke machte in seinem Vortrag keinen Hehl daraus, wie er zu den Querdenkern steht und zu der Corona-Politik der Bundesregierung. Man braucht Wähler für die AfD und da ist wohl jedes Mittel recht. Die Wahlkundgebung wurde als Live-Stream übertragen und ist im Netz zu finden. Inhaltlich gab es keine interessanten Fakten, welche man nicht schon von der AfD kennt. Es ging um Zuwanderungen, internationale Verträge und Abkommen, Steuern, Renten und Corona. Eine Aussage hatten alle Redner im Manuskript „Wir machen es anders und besser“. Aber irgendwie gab es keine konkreten Hinweise darauf, wie Auswirkungen das „Anders“ eben haben werden. Die AfD braucht Wähler, das war eine Aussage von Höcke „Wir konnten mit Corona nicht punkten.“.

Memmingen hat sich gegen den Auftritt von Höcke und der Wahlkundgebung der AfD auf die Hinterfüße gestellt. Knapp 500 Gegendemonstranten, drei Mal so viele wie in der Stadthalle, waren zeitweise auf der Straße und an der Grimmelschanze.

In der Memminger Grimmelschanze versammelten sich bis 17 Uhr rund 150 Versammlungsteilneher. Unter dem Motto „Memmingen rückt zusaMMen“ zeigten sie den Teilnehmern in der Stadthalle, dass sie mit ihrer politischen Meinung in Memmingen nicht erwünscht sind.

Auf dem Memminger Marktplatz startet kurz nach 17.30 Uhr ein Demonstrationszug unter dem Motto „Alle zusammen gegen den Faschismus – Linke Gegenmacht aufbauen“. Hier nahmen rund 320 Teilnehmer teil. Sie zogen durch die Memminger Innenstadt und schlossen sich dann dem Protest an der Grimmelschanze an.

Die Polizei hatte sich sehr gut auf den Demonstrationstag in Memmingen vorbereitet. Rund um die Stadthalle standen Hamburger-Gitter, die einen Sperrgürtel um die AfD-Kundgebung bildeten. Zu nennenswerten Störungen durch Demonstranten kam es nicht. Immer wieder kamen einige Antifa-Anhänger an die Sperrgitter und versuchten die Besucher der AfD-Versammlung zu provozieren, aber die Polizei konnte immer wieder mit einem Kräfteaufgebot reagieren.

Für die drei Veranstaltungen gab es drei unterschiedliche Auflagenbescheide der Stadt Memmingen, die auch den Infektionsschutz beinhalteten. Für den Bereich der Grimmelschanze reichte es aus eine einfache Mund-Nasen-Schutzbedeckung zu tragen. Beim Demonstrationszug, mit Start am Marktplatz, waren FFP2-Masken laut Genehmigung vorgeschrieben und ein Mindesabstand von 1,5 Meter. In und vor der Stadthalle reichte ein einfacher Mund-Nasen-Schutz aus.

Die Veranstalter auf der Grimmelschanze hatten ihre Mitstreiter gut im Griff. Hier klappte es vorbildlich mit Mindestabstand und Maskenpflicht. Anders sah es in der Stadthalle aus, hier hätte die Stadt Memmingen mehrmals einschreiten können, da das Thema „Mund-Nasen-Schutzbedeckung“ mehr eine Mundbedeckung war, wenn überhaupt. Auch beim Demonstrationszug gab es zahlreiche Aktivisten ohne FFP2-Maske, einige trugen sie auch unter ihren roten Tüchern. Der Mindestabstand war auch nicht überall eingehalten. Die Frage stellt sich, warum man überhaupt die Genehmigungsbescheide so präzise auslegt und verfasst, wenn man dann sie überwacht und ahndet.

Memmingen hat gezeigt, das Menschen wie Höcke in unserer Stadt nicht erwünscht sind. Das war auch das Ziel der beiden Demonstrationen und das wurde erreicht.

Anmerkung vom Verfasser:

In einem Gespräch mit dem AfD-Direktkandiaten Christian Sedlmeir wurde ich gebeten, doch einmal der Wahlveranstaltung bezuwohnen und dann zu beurteilen und zu entscheiden. Diesem Wunsch bin ich dann am Samstag auch nachgekommen. Das gehört auch zu meinem Demokratieverständnis anderen auch einmal zu zuhören. Für mich waren es harte drei Stunden. Dem Publikum wurde erzählt was sie hören wollten. Angebliche Fakten wurden behauptet, aber nicht belegt, einfach als wahr vermittelt. Obwohl einige Dinge einfach aus dem Zusammenhang gerissen wurden und so in keiner Weise stimmten. Als Beispiel sei der Fall des Weimarer Familienrichters genannt oder auch die geplanten Subventionen für die Zeitungsverleger. Ich habe Menschen gesehen, die eindeutig rechts stehen. Die Gürtelschnalle eines circa sechzigjährigen Mannes aufpoliert und darauf der Reichsalter. Szenekenner bestätigten mir die Anwesenheit von Personen die in der Rechtenszene zu Hause sind.

Ach ja und da war dann noch die Platzierung der Presse in der Halle. Es wurde sortiert nach Blogger der AfD und Szene und anderen Medien. Die vorderen Plätze für die eigene Berichterstattung und die „Lügenpresse“ im hinteren Teil. Aber die Fotografen konnten sich bewegen. Dokumentiert wurde sehr genau, wer von welchem Medium kommt.

Aber mein Spruch des Samstags war „Eine gute Demokratie überlebt auch eine AfD!“

+ POLIZEIMELDUNG +

Zu einem größeren Polizeieinsatz kam es am Samstag in der Memminger Innenstadt anlässlich mehrerer zuvor angemeldeter Versammlungen.

Vertreter der Partei „AfD“ hatten bei der Stadt Memmingen für den 10.07.2021 von 19:30 Uhr bis 22:30 Uhr eine Wahlveranstaltung zur Bundestagswalt 2021 angemeldet. Eine zweite Versammlung hatten sie auf dem Platz der deutschen Einheit vor der Stadthalle für die Zeit von 16 Uhr bis 22 Uhr angezeigt.

Bis zum Veranstaltungstag waren bei der Stadt Memmingen zwei weitere Versammlungsanmeldungen eingegangen. Vertreter der Partei „Die Linke“ hatten eine ortsfeste Versammlung im Stadtpark „Grimmelschanze“ von 17 Uhr bis 22 Uhr unter dem Motto „Memmingen rückt zusaMMen“ angezeigt. Außerdem wurde ein Versammlungszug mit dem Thema „Alle zusammen gegen den Faschismus – Linke Gegenmacht aufbauen“ für die Zeit von 17 Uhr bis 22 Uhr angemeldet.

Die Stadt Memmingen hatte die Versammlungen unter Auflagen genehmigt.

Die Memminger Polizei war am Versammlungstag mit starken eigenen Kräften und Unterstützungskräften der Bayerischen Bereitschaftspolizei sowie des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West im Einsatz. Das Ordnungsamt der Stadt Memmingen war ebenfalls mit Mitarbeitern vor Ort.

Im Stadtpark hatten die Veranstalter Infostände aufgebaut. Ab etwa 16:00 Uhr konnte ein verstärkter Zustrom von Personen zur ortsfesten Versammlung im Stadtpark beobachtet werden, sodass sich dort dann etwa 110 Personen befanden.

Der angemeldete Versammlungszug bewegte sich ab etwa 17:45 Uhr mit etwa 320 Personen vom Marktplatz aus durch die Memminger Innenstadt zum Stadtpark „Grimmelschanze“. Dort schlossen sich die Teilnehmer des Aufzugs der ortsfesten Versammlung an. In der Spitze befanden sich dann dort etwa 430 Personen. Ab etwa 18:30 Uhr wanderten die meisten Teilnehmer ab, sodass sich auf dem Versammlungsgelände ab 20 Uhr nur noch rund 40 Personen befanden. Gegen 21:30 Uhr wurde die Versammlung im Stadtpark als beendet erklärt.

Die Veranstaltung der AfD begann gegen 19:50 Uhr und endete gegen 22:20 Uhr. In der Spitze nahmen daran etwa 160 Personen teil.