Auf Facebook, in Chatgruppen auf Whatsapp, in Telegram und anderen Online-Plattformen macht ein Video über einen Polizeieinsatz in Kempten im Allgäu die Runde und sorgt für massive Kritik an der Verhältnismäßigkeit der Polizei.
Die Handyvideos entstanden am Rande einer verbotenen Demonstration der Querdenker-Bewegung am Samstag, 17.04.2021, in der Kemptner Innenstadt. Zu sehen sind in der ersten Phase drei Polizisten die eine Dame (57) an ein Schaufenster in der Salzstraße drücken und sichern. Die Frau hat einen Hund dabei. Wenige Sekunden später kommen zwei weitere Polizisten hinzu und sichern ihre Kollegen zur gegenüberliegenden Straßenseite.
Die Polizei rechtfertigt die Personalienfeststellung mit einer vorausgegangenen Beleidigung. Die betroffene Frau dementiert das. Sie erklärt, dass sie nicht die Polizeibeamten beschimpft habe, sondern vielmehr die Situation in der Kemptner Innenstadt gemeint habe, als sie sagte „Das ist doch bekloppt.„
Die Polizisten wollten im Rahmen der vermeintlichen Beleidigung die Personalien der Frau aufnehmen, diese hatte jedoch keine Dokumente dabei. Sie wollte dann weitergehen, daran haben die drei Polizisten die Frau aber gehindert und die Frau wurde aufbrausend. Die Dame war zu diesem Zeitpunkt mit ihrem Hund Gassi und hatte mit dem Demonstrationsgeschehen nichts zu tun. Nach Angaben der Polizei war die Frau während der polizeilichen Massnahme renitent und musste gefesselt werden. Sie wurde dann von den Beamten abgeführt. Abseits nahmen die Beamten dann die Handfesseln wieder ab, da die 57-Jährige sich beruhigt hatte. Die Polizeibeamten haben hier im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten und Vorgaben gehandelt.
Passanten auf der gegenüberliegenden Straßenseite hatten den Vorgang gefilmt und ins die sozialen Medien gestellt. Im Netz wird die Polizeimassnahme massiv kritisiert. Leider fehlt in den vorhandenen Videos die Vorgeschichte. Die Videos beginnen immer erst damit, dass die Dame bereits am Schaufenster festgehalten wird. Was vorausgegangen war, ist leider nicht dokumentiert und veröffentlicht. So kommt es schnell zu einer Einschätzung der Situation, die ein anderes Bild aufzeigt.
Der Vorfall wird seitens des Polizeipräsidium Schwaben Süd/West geprüft und aufgearbeitet.
