Die Staatsanwaltschaft Memmingen leitete Ermittlungen wegen des Verdachts von Verstößen gegen Tierschutzvorschriften auf einem Rinderhaltungsbetrieb ein. Auch in diesem Fall ermittelt die Sonderkommission des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West.
Bei dem Betrieb wurden im Rahmen von Begehungen durch Amtstierärzte des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) und der Kreisverwaltungsbehörden Feststellungen getroffen, die mit dem Tierwohl nicht vereinbar sind und möglicherweise strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen könnten.
Nachdem die Memminger Staatsanwaltschaft davon Kenntnis erlangte, leitete sie strafrechtliche Ermittlungen ein um die Feststellungen der Amtstierärzte näher zu beleuchten. Der Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Memmingen erließ Durchsuchungsbeschlüsse, welche sich auf drei Stallungen mit Betriebshöfen und drei Wohnanwesen erstreckten. Ziel der am Mittwochvormittag, 14.08.2019, vollzogenen Beschlüsse ist die Erkenntnisgewinnung hinsichtlich Organisation, Aufgabenverteilung und weiteren betriebsinternen Verantwortlichkeiten. Hierbei werden be- und entlastende Tatsachen erhoben. Deswegen wurden beispielsweise Unterlagen und elektronische Dateien sichergestellt.
Die 30-köpfige Sonderkommission (Soko) des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West wurde bei den Durchsuchungen von weiteren Polizeibeamten unterstützt, weswegen rund 60 Beamte, drei Staatsanwälte der Staatsanwaltschaft Memmingen, zwei Veterinäre des Landratsamtes Unterallgäu und eine Amtstierärztin des LGL im Einsatz waren.
Insgesamt bearbeitet die „Soko Fundus“ des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West derzeit drei Ermittlungskomplexe, welche durch die Memminger Staatsanwaltschaft geführt werden. Den drei nicht zusammenhängenden Betrieben mit Stallungen in den Landkreisen Unter- und Oberallgäu werden nach derzeitigem Kenntnisstand Verstöße gegen das Tierschutzgesetz zur Last gelegt.
