Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages zur Bekämpfung von sogenannten „Hasskommentaren“ im Internet kam es auch im Bereich des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West zu Durchsuchungsaktionen.
Immer wieder finden sich Hasspostings in den sozialen Netzwerken. Diese Beiträge oder Kommentare beinhalten oftmals einen rassistischen, antisemitischen oder sexistischen Hintergrund und reichen von Bedrohungen gegen einzelne Personen über Angriffe gegen Menschengruppen bis hin zu Aufrufen zu Gewalt. Auf das Recht der Meinungsfreiheit können sich die Verbreiter hierbei nicht berufen. Vielmehr verletzen sie Rechte anderer und handeln somit strafbar.
„Derartige Straftaten gilt es von Beginn an konsequent zu verfolgen. Es gilt, das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung zu schützen und klarzustellen, dass es sich beim Internet um keinen rechtsfreien und anonymen Raum handelt“, unterstreicht Polizeipräsident Werner Strößner. „Dies wird durch den bundesweiten Aktionstag zur Bekämpfung der Hasspostings in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt.“
So wurden am Donnerstag, 14.06.2018, im Bereich des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West drei Wohnungen von offensichtlichen Hasskommentatoren durchsucht. Davon befanden sich zwei in Memmingen und eine im württembergischen Landkreis Biberach, wo die ermittlungsführende Kriminalpolizei Memmingen durch die Kriminalpolizei Biberach unterstützt wurde. Im Raum stand neben fremdenfeindlichen Kommentaren auch das Anbieten von Kriegswaffen. Zur weiteren Auswertung wurden mobile Datenträger sichergestellt. Waffen konnten nicht aufgefunden werden.
Die drei Beschuldigten im Alter von 18, 45 und 46 Jahren räumten die Posts ein. Sie gaben an, dass sie die Kommentare nicht ernst gemeint hatten und sich über die Tragweite keine Gedanken machten. Mittlerweile sind die Beiträge gelöscht. Die Männer müssen sich nun strafrechtlich verantworten.
