Bayerns Grenzregionen sind so sicher wie nie zuvor. Auf die positiven Verdienste der bayerischen Schleierfahndung hat Innenminister Joachim Herrmann hingewiesen.
Bei einer gemeinsamen Kontrollstelle von Bayerischer Polizei und Bundespolizei an der A3 bei Passau informierte der Innenminister über die Bedeutung der verdachtsunabhängigen Kontrollen: „Ob Schleuser, Einbrecherbanden oder Drogendealer, seit 20 Jahren sind unsere Schleierfahnder das Schreckgespenst von Kriminellen.“ Rund 20.000 Aufgriffe jährlich senden eine deutliche Warnung an reisende Straftäter. Im Visier haben die bayerischen Fahnder dabei besonders die gefährliche Modedroge ‚Crystal‘ und Diebesbanden. 2014 wurden durch die bayerische Schleierfahndung rund 3.400 Rauschgiftstraftaten und 500 Eigentums- und Vermögensdelikte aufgedeckt. Dazu kommen mehr als 8.000 ausländerrechtliche Verstöße. Bayern hat diese verdachts- und ereignisunabhängigen Kontrollen als erstes Bundesland bereits zum 1. Januar 1995 eingeführt, um unter Sicherheitsaspekten den schrittweisen Abbau der Grenzkontrollen in Europa auszugleichen. Die Bayerische Polizei kontrolliert dabei in einem 30 Kilometer breiten Gebiet entlang den bayerischen Außengrenzen sowie im ganzen Land auf Durchgangsstraßen und beispielsweise an Bahnhöfen und Flughäfen.
Straftaten gehen zurück
Wie der Innenminister erläuterte, gehe seit 2004 die Zahl der Straftaten in der Grenzregion zu Tschechien kontinuierlich zurück, um 15 Prozent auf rund 38.000 Delikte (2013). Die Aufklärungsquote liege mit mehr als 70 Prozent weit über den ohnehin schon hervorragenden bayernweiten Durchschnitt (64,1 Prozent). Entlang der österreichischen Grenze ist die Zahl der Straftaten in den letzten zehn Jahren ebenfalls um knapp 15 Prozent auf 80.511 Delikte gesunken. Endgültige Auswertungen für 2014 lägen laut Herrmann zwar noch nicht vor, „wir rechnen aber mit einem weiteren leichten Kriminalitätsrückgang in der Grenzregion zu Tschechien.“ An der Grenze zu Österreich hätten sich 2014 aber die Verstöße gegen ausländerrechtliche Bestimmungen mehr als verdoppelt (2013: 7.314 Fälle), ein Ausfluss der großen Flüchtlingsströme.
Internationale Zusammenarbeit
Besonders freut sich Herrmann, dass mittlerweile eine Vielzahl anderer Bundesländer nach einer entsprechenden Anpassung ihrer Polizeigesetze ebenfalls Schleierfahndungskontrollen durchführen. „Außerdem haben wir in Bayern die Abstimmung mit der Bundespolizei erheblich verbessert“, so der Innenminister. Auch deshalb habe die Tschechische Republik ihre ursprünglichen Vorbehalte gegen die Schleierfahndung aufgegeben. So beteiligt sich die tschechische Polizei zur Bekämpfung der Crystalproblematik seit März 2013 aktiv mit eigenen Zivilbeamten an Schleierfahndungskontrollen der Bayerischen Polizei. Auch die Zusammenarbeit mit der österreichischen Polizei sei exzellent, ergänzte Herrmann.
