Durch den Krieg in der Ukraine befinden sich viele Menschen auf der Flucht in die Europäische Union. Es ist bisher die Rede von rund 600.000 Vertriebenen, die bislang Sicherheit und Zuflucht vor den Kämpfen in der Ukraine in der Europäischen Union suchen. In der Bundesrepublik sind bisher Zugänge in eher geringer Zahl zu verzeichnen. Je nach weiterem Kriegsverlauf werden mehrere Millionen vertriebene Menschen erwartet, allerdings sind sämtliche Prognosen angesichts der vollkommen unkalkulierbaren Situation nicht belastbar. Um im Landkreis Biberach vorbereitet zu sein, hat Landrat Dr. Heiko Schmid eine Arbeitsgruppe Ukraine eingerichtet, in der sich das Landratsamt und weitere Institutionen der freien Wohlfahrtspflege im Landkreis darauf vorbereiten. Am Freitagvormittag findet ferner eine Videokonferenz mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern statt, zu der Landrat Dr. Heiko Schmid eingeladen hat.
„Es sind dramatische Bilder, die uns in diesen Tagen aus der Ukraine erreichen. Viele Menschen bangen um ihr Leben und sind auf der Flucht. Gleichzeitig ist es überwältigend, wie viele Unterstützungsangebote von Menschen uns erreichen, die einfach helfen wollen. Als Landkreis werden wir darauf vorbereitet sein. Die Arbeiten dazu laufen auf Hochtouren und wir verspüren einmal mehr einen unglaublichen Zusammenhalt zwischen dem Landkreis, den Menschen, die hier leben, den Städten und Gemeinden, den Hilfsorganisationen und den Verbänden der Wohlfahrtspflege. Das tut gut und darauf lässt sich sehr gut aufbauen.“, so Landrat Dr. Heiko Schmid und betont weiter: „Die ersten Geflüchteten aus der Ukraine sind auch schon im Landkreis angekommen. Sie sind im privaten Umfeld untergekommen und werden von Privatpersonen versorgt. Höchste Priorität hat im Moment die Schaffung von Unterbringungskapazitäten im Landkreis, um eine große Zahl an Vertriebenen aufnehmen zu können. Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten mit Hochdruck daran, schauen sich nach größeren Liegenschaften um.“
In den sozialen Netzwerken wird zudem diskutiert, ob das alte Krankenhaus in Biberach für eine Unterbringung wieder aktiviert werden kann. Dies ist nahezu unmöglich und zur Zeit auch nicht angezeigt. Die Versorgungsnetze der Gebäude auf dem Klinikareal sind mit Ausnahme der Rettungswache des DRK abgetrennt und teilweise abgebaut. Ein „Hochfahren“ ohne umfangreiche Sanierungsmaßnahmen ist nicht mehr möglich. Die Trafostation ist abgebaut, Wasserleitungen sind in großem Umfang beschädigt und undicht. Brandschutztechnische Einrichtungen wie Brandschutzdecken und auch Brandmelder sind nicht mehr vorhanden. Eine Ertüchtigung wäre nur in einem absoluten Ausnahme- und Katastrophenfall sinnvoll. Es gibt im Moment noch weitaus bessere Alternativen.
Das Land Baden – Württemberg hält am dreistufigen Aufnahmeverfahren fest. Insofern ist davon auszugehen, dass die im Land eintreffenden Vertriebenen – sofern sie nicht bei Privatleuten wohnen können – zunächst in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen aufgenommen werden und von dort kurzfristig eine Weiterverteilung und Aufnahme in die Vorläufige Unterbringung der Stadt- und Landkreise erfolgt. Geflüchtete haben nach derzeitigem Kenntnisstand Leistungsansprüche nach dem Asylbewerberleitungsgesetz. Das Justizministerium Baden-Württemberg hat angekündigt, dass auf der Homepage www.justiz-bw.de Informationen für die Bevölkerung gebündelt zur Verfügung zu stellen, auch FAQ´s bspw. zu Fragen des Aufenthaltsrechts oder der Sozialhilfe sollen hier erfolgen. Eine Informationsseite auf der Homepage des Landkreises befindet sich derzeit im Aufbau.
Den Landkreis erreichen derzeit zahlreiche Hilfsangebote von Initiativen und Privatpersonen. In Absprache mit den Wohlfahrtsverbänden und Hilfsorganisationen raten die Mitglieder der Arbeitsgruppe Ukraine zur Zurückhaltung. Nach Informationen der großen Hilfsorganisationen wird von Sachspenden abgeraten, es sei denn, es gibt ganz konkrete Kontakte und Wege in die Ukraine oder die Grenzgebiete. Der Transport in das Kriegsgebiet ist derzeit nicht sichergestellt. Sachspenden zur Ausstattung für Wohnungen im Landkreis sind derzeit auch noch nicht notwendig.
