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Freitag. 26. Februar 2021 / 08

Wirtschaftsminister: Über 100.000 Anträge auf Novemberhilfen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Geschwindigkeit der Auszahlungen bei den Novemberhilfen verteidigt und auf die aktuellsten Zahlen der Anträge hingewiesen. „Wir haben inzwischen schon über 100.000 Anträge und diese werden sehr schnell und konsequent bearbeitet“, sagte Altmaier in der Sendung „Frühstart“ von RTL und n-tv. Aus dem Bundeswirtschaftsministerium hieß es gegenüber der RTL/n-tv-Redaktion, dass der Stand der Anträge am Mittwochabend bei 101.133 lag.

Bei rund 90 Prozent der Direktanträge von Soloselbstständigen seien die Abschlagszahlungen bereits veranlasst worden – bei Anträgen über Steuerberater lag dieser Wert bei rund 75 Prozent, so das Ministerium. Die Ministerpräsidenten der Bundesländer hatten zuletzt kritisiert, dass die Auszahlungen der Hilfen nicht schnell genug bei den Unternehmen ankämen. Dem widersprach Altmaier und sagte: „Wenn es Vorschläge gibt, was man noch verbessern und beschleunigen kann, die nehmen wir sehr gerne entgegen. Denn im Ziel sind wir uns alle einig.“ Zudem müsse man darüber sprechen, ob die Abschlagszahlungen für einige Unternehmen hoch genug seien, sagte der Bundeswirtschaftsminister. „Markus Söder hat zu Recht angesprochen, dass diese Abschlagszahlungen in vielen Fällen bei größeren Unternehmen und Betrieben des Mittelstandes, mit zehn bis 30 Beschäftigten, nicht ausreichend sind.“ Man prüfe nun, ob diese erhöht werden könnten, müsse aber auch haushaltsrechtliche Vorgaben beachten, so Altmaier. „Wir müssen das Geld der Steuerzahler verantwortlich an den Mann und an die Frau bringen.“

Innenstadt von Emden mit geschlossenen Geschäften, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Innenstadt von Emden mit geschlossenen Geschäften, über dts Nachrichtenagentur

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