Wehrbeauftragter für kontinuierlich steigenden Wehretat

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu konkreten Verbesserungen für die Bundeswehr aufgefordert. „Um die 1,5 Prozent bis 2024 zu erreichen, muss der Verteidigungsetat jedes Jahr um weitere drei Milliarden Euro steigen“, sagte Bartels dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Für 2020 müsse dafür der von der Bundesregierung geplante Verteidigungsetat von 45 Milliarden Euro leicht erhöht werden.

2024 müsse der Etat dann 58 Milliarden Euro betragen. Darauf beruhten die auch gegenüber der NATO zugesagten Pläne der Koalition für die Bundeswehr. Kramp-Karrenbauer hatte am Wochenende eine schnellere Erhöhung des Wehretats verlangt. „Wichtig ist, dass angekündigte Großprojekte jetzt auch wirklich starten können“, so Bartels. Bereits im Haushalt vorgesehen sind die Beschaffung des Mehrzweckkampfschiffs MKS 180, des Raketenabwehrsystems TLVS und eines Schweren Transporthubschraubers. Der Bundestag wartet für diese Projekte auf ausgehandelte Verträge zwischen dem Verteidigungsministerium und der Industrie. „Damit würde die Regierung sich auch selbst unter Zugzwang setzen, den Etat planbar zu erhöhen“, fügte Bartels hinzu.

Bundeswehr-Soldaten, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundeswehr-Soldaten, über dts Nachrichtenagentur