-2.2 C
Memmingen
Samstag. 06. März 2021 / 09

Walter-Borjans bewertet Thüringen-Ergebnis als Warnung für GroKo

-

ANZEIGE
Print Friendly, PDF & Email

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Vorsitzkandidat Norbert Walter-Borjans sieht im Thüringer Wahlergebnis eine Warnung an die Große Koalition in Berlin. „Das Thüringer Ergebnis ist eine Warnung für die Parteien der Großen Koalition“, sagte Walter-Borjans der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe) und forderte mutige Schritte. „Deutschland braucht ein Fortschrittsprogramm mit öffentlichen Investitionen in Höhe von insgesamt 500 Milliarden Euro für gerechten Klimaschutz, sichere Jobs und mehr Verteilungsgerechtigkeit“, sagte der frühere NRW-Finanzminister.

Walter-Borjans verwies auf bundespolitische Effekte bei der Landtagswahl. „Obwohl die Landesregierung unter sozialdemokratischer Beteiligung hohe Zustimmungswerte hat und die Mitglieder vor Ort bis zuletzt vorbildlich gekämpft haben, ist es der Thüringer SPD nicht gelungen, mit ihrem landespolitischen Programm durchzudringen“, sagte er. „In den Augen der Wählerinnen und Wähler mangelt es der Gesamtpartei an Glaubwürdigkeit und Durchsetzungskraft. Das zeigen alle Umfragen.“

Koalitionsvertrag 2018-2021 wird unterschrieben am 12.03.2018, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Koalitionsvertrag 2018-2021 wird unterschrieben am 12.03.2018, über dts Nachrichtenagentur

ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE