Van Aken: "Merkel hat 2013 die Welt förmlich mit Kleinwaffen geflutet"

Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Der Rüstungsexperte der Linken, Jan van Aken, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angesichts des Rüstungsexportberichts scharf kritisiert und vor schweren Konsequenzen insbesondere für Kindersoldaten gewarnt: „Merkel hat 2013 die Welt förmlich mit Kleinwaffen geflutet. Für die Kinder in den Krisengebieten dieser Welt sind diese Lieferungen oft folgenschwer“, sagte der Linken-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Niemand könne garantieren, „dass mit Kleinwaffen aus Deutschland nicht auch Kindersoldaten ausgerüstet“ würden, so van Aken.

„Innerhalb von zwei Jahren hat sich der Wert der Genehmigungen für diese Massenvernichtungswaffe mehr als verdoppelt.“ Der Linken-Politiker forderte einen sofortigen Rüstungsexportstopp: „Allein das Schicksal dieser Kindersoldaten rechtfertigt die Forderung, sofort alle Kleinwaffenlieferungen aus Deutschland zu stoppen“, erklärte van Aken. Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2013 verabschiedet. Laut des Berichts stieg das Volumen der erteilten Einzelgenehmigungen im Jahr 2013 gegenüber dem Vorjahr um 1,1 Milliarden auf 5,8 Milliarden Euro an. Der Anteil der für Drittländer erteilten Ausfuhrgenehmigungen lag bei rund 62 Prozent und damit um etwa sieben Prozentpunkte höher als im Vorjahr.

Über dts Nachrichtenagentur

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