Steinmeier sieht Fortschritte in der Ukraine

Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Trotz der jüngsten Gewalt sieht Außenminister Frank-Walter Steinmeier eine positive Entwicklung in der Ukraine. „Die Chancen für eine ernsthafte Wiederaufnahme eines politischen Prozesses sind gestiegen“, sagte der SPD-Politiker der „Welt“. „Wir stellen eine Veränderung der Haltung Moskaus fest.“

Dazu zähle die Bereitschaft, mit dem neu gewählten ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zusammenzuarbeiten. Als wichtigen Schritt vorwärts bezeichnete Steinmeier die regelmäßigen Dreier-Treffen hochrangiger Vertreter der Ukraine, Russlands und der OSZE in Kiew. „Hier können die Ukraine und Russland in einen ernsthaften und konstruktiven Dialog kommen und konkrete Schritte vereinbaren, allen voran eine Waffenruhe und die Frage, wie man eine Entwaffnung der Separatisten im Osten voranbringt und mit welchen Verabredungen die russisch-ukrainische Grenze für ein weiteres Einsickern von Kämpfern und Waffen undurchlässig gemacht werden kann“, sagte er. Zuvor hatte sich Steinmeier bestürzt gezeigt über den Abschuss eines ukrainischen Militärflugzeugs. „Die Verantwortlichen für diese Untat müssen dingfest gemacht und zur Rechenschaft gezogen werden“, sagte er der „Welt“.

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