SPD-Politikerin Schmidt kritisiert Fraktionschef Mützenich

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Abgeordnete und frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt kritisiert den Umgang mit ihrer Kandidatur für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin. Zwar habe der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sie nicht zum Rückzug gedrängt, „aber ich hätte mir gewünscht, dass man vor einer Entscheidung miteinander redet“, sagte Schmidt dem „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Das habe nicht stattgefunden.

„Ich hätte es auch fair gefunden, wenn mein Name bei der Vorabstimmung im Fraktionsvorstand auf dem Wahlzettel gestanden hätte. Aber da stand nur Dagmar Ziegler drauf.“ Ziegler war am vergangenen Dienstag von der SPD-Fraktion zur Nachfolgerin des verstorbenen Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann nominiert worden. Schmidt hatte verzichtet, nachdem eine Wahl in der Fraktionssitzung ein Patt von 66 zu 66 Stimmen ergeben hatte. „Ich wollte die nervenaufreibende Diskussion beenden“, sagte Schmidt dem „Spiegel“. Dem Argument des Fraktionsvorstands, Dagmar Ziegler repräsentiere als Ostdeutsche den Osten an der Spitze des Bundestags, entgegnete Schmidt: „Ich habe mich immer dafür eingesetzt, dass auch Ostdeutsche in wichtigen Positionen repräsentiert sind. Ich glaube aber nicht, dass Ämter das Entscheidende sind, damit sich die Menschen in den neuen Bundesländern angenommen und verstanden fühlen.“

Foto: Ulla Schmidt, über dts Nachrichtenagentur