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Freitag. 15. Januar 2021 / 02

SPD-Chefs gegen AfD-Verbot

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzenden der SPD, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, haben sich gegen ein Verbot der AfD ausgesprochen. „Ein Verbot der AfD würde nur die Hülle treffen, nicht die Gedankenwelt dahinter“, sagte Walter-Borjans vor dem Parteitag der AfD in Kalkar dem „Kölner Stadt-Anzeiger“, der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Samstagausgaben). Die gesamte Gesellschaft müsse sich „mit dem zersetzenden rechten Gedankengut auseinandersetzen“.

Esken fügte hinzu, durch ein Verbot der AfD würden die rechten Netzwerke nicht verschwinden. „Ein Verbot ist in einer offenen Demokratie zudem immer nur das letzte Mittel“, sagte die SPD-Chefin. Es sei aber notwendig, „dass die AfD und ihre Netzwerke, auch die internationalen, vom Verfassungsschutz flächendeckend beobachtet“ würden.

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, über dts Nachrichtenagentur

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