Grünen wollen „nationale Resilienz-Strategie“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem bundesweiten Warn-Tag am 8. Dezember hat Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, eine „nationale Resilienz-Strategie“ sowie weitere Investitionen in besseren Katastrophenschutz gefordert. „Beim letzten bundesweiten Warn-Tag 2020 wurden zahlreiche Schwachstellen der Warnsysteme offengelegt“, sagte Mihalic den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Auch die Flutkatastrophe im Ahrtal hat gezeigt, dass die Warnung der Bevölkerung in Gefahrenlagen verbessert werden muss.“

Dafür müsse der „Warn-Mix“ ausgebaut werden. Zu dem Ausbaus eines „zukunftsfähigen und krisenfesten Bevölkerungsschutzes“ gehört Mihalic zufolge, „die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern zu stärken und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) zu einer Zentralstelle auszubauen“. Darüber hinaus müsse dringend eine nationale Resilienz-Strategie entwickelt sowie Frühwarnsysteme und die Krisenforschung gestärkt werden, so die Grünen-Politikerin. Am 8. Dezember testen bundesweite Behörden zum zweiten Mal an einem speziellen „Warn-Tag“ die Warn-Infrastruktur in Deutschland für den Ernstfall, etwa in einer Pandemielage oder bei einer Flutkatastrophe. Dabei sollen die Menschen um 11 Uhr per SMS-Nachricht, Meldungen im Rundfunk und den sozialen Medien, aber auch Sirenen gewarnt werden. Erstmals soll auch das sogenannte „Cell Broadcast“ eingesetzt werden.

Grünen-Parteizentrale, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Grünen-Parteizentrale, über dts Nachrichtenagentur