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Dienstag. 01. Dezember 2020 / 49

Sitzung des Kreistags Biberach am 6. November 2020 als Videokonferenz

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Am Freitag, 6. November 2020, findet um 14 Uhr eine Sitzung des Kreistags statt. Die Sitzung wird als Videokonferenz durchgeführt. Landrat Dr. Heiko Schmid dazu: „Die Durchführung von Gremiensitzungen als Präsenzsitzungen ist gemäß der Corona-Verordnung weiterhin möglich. Mit der Abhaltung der Kreistagssitzung per Videokonferenz wollen wir aber unseren Teil dazu beitragen, persönliche Kontakte zu reduzieren und dabei gleichzeitig die Arbeitsfähigkeit des Kreistags sicherstellen. Wir als Landkreis haben hier eine besondere Vorbildfunktion. Wichtigster Tagesordnungspunkt ist die Einbringung des Kreishaushaltes 2021.“

Die Öffentlichkeit der Sitzungen wird weiterhin gewährleistet, indem die Videokonferenz zeitgleich in die Mehrzweckhalle Ringschnait übertragen wird. Die Zuhörerinnen und Zuhörer in der Mehrzweckhalle Ringschnait werden in einer Anwesenheitsliste erfasst, die folgendes enthält: Vor- und Familienname, Anschrift und Telefonnummer. Darüber hinaus wird ein Foto aller Anwesenden erstellt, auf dem zu erkennen ist, wer neben wem sitzt. Die Anwesenheitsliste und das Foto werden für die Dauer von vier Wochen aufbewahrt und anschließend vernichtet. Auf Verlangen wird beides dem Gesundheitsamt ausgehändigt. So können mögliche Infektionsketten im Falle einer Infektion mit dem Coronavirus nachverfolgt werden. Personen, die Symptome einer Corona-Erkrankung aufweisen, werden gebeten, von einer Teilnahme abzusehen.

Es werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt: Bekanntgaben und Bericht des Landrats; Bürgerfragestunde; Kreishaushalt 2021 – Erste Lesung; Anfragen;

 

Hintergrund

Das Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung, der Landkreisordnung und anderer Gesetze vom 7. Mai 2020 ermöglicht über den neu in die Landkreisordnung eingefügten § 32a bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen die Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum.

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