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Montag. 01. März 2021 / 09

Schäuble beklagt mangelnde Abgrenzung der AfD zu Corona-Skeptikern

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die fehlende Abgrenzung der AfD von Corona-Skeptikern und Rechtsextremen beklagt. „Dass die AfD die Regierungspolitik mit Blick auf die Corona-Schutzmaßnahmen kritisiert, entspricht ihrem demokratischen Auftrag als Oppositionspartei. Aus meiner Sicht schwächt die AfD allerdings ihre eigenen Argumente und ihre Überzeugungskraft, weil sie sich nicht überzeugend genug von radikalen Rändern abgrenzt“, sagte er der „Welt am Sonntag“.

Nach Auschwitz könne man in Deutschland nicht mehr rechtsextrem sein, und man solle auch keine Verbindung zu diesem Milieu haben. „Die AfD hat das offenbar noch nicht in allen ihren Gruppierungen begriffen. Und sie versucht, auf Seiten der Corona-Leugner wirklich alles einzusammeln, was ihr mehr Rückhalt verschafft.“ Das sei für eine demokratische Partei, die Verantwortung übernehmen will, nicht vertretbar. Auch die Forderung der Partei nach einem Posten als Vizepräsident des Deutschen Bundestags erteilte der Bundestagspräsident eine Abfuhr: „Ich bin seit langem Mitglied des Bundestages und kann mich durchaus an Zeiten erinnern, in denen nicht jede Fraktion einen Vizepräsidenten stellte.“ Als Bundestagspräsident würde er dafür sorgen, dass die gewählten AfD-Abgeordneten dieselben Rechte und Pflichten haben wie alle anderen auch, „aber als CDU-Politiker engagiere ich mich natürlich dafür, dass sie nicht noch einmal in den Bundestag gewählt werden“. Dann stelle sich die Frage nach dem Amt des Vizepräsidenten nicht mehr, sagte Schäuble der „Welt am Sonntag“.

Konzentrationslager, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Konzentrationslager, über dts Nachrichtenagentur

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