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Samstag. 15. August 2020 / 33

Anstiegstrend bei neuen Azubi-Verträgen gestoppt

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2019 haben insgesamt 513.300 Personen in Deutschland einen neuen Ausbildungsvertrag abgeschlossen. Das waren 1,6 Prozent weniger als im Vorjahr, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Der vorübergehende Anstieg bei den Neuabschlüssen aus den beiden Vorjahren wurde damit vorerst gestoppt.

Neue Azubi-Verträge verteilten sich auf 325.900 Männer (-1,1 Prozent) und 187.400 Frauen (-2,5 Prozent). Damit setzte sich der seit über zehn Jahren zu beobachtende Trend fort, dass Frauen immer seltener eine duale Ausbildung ergreifen, so Destatis. In den beiden Vorjahren war der Anstieg der Abschlusszahlen unter anderem darauf zurückzuführen, dass mehr Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit einen Ausbildungsvertrag abgeschlossen haben. Für 2019 war auch hier ein Rückgang zu verzeichnen. Die meisten Neuabschlüsse gab es im vergangenen Jahr bei Kaufleuten im Einzelhandel. Es folgten die Berufe Kraftfahrzeugmechatroniker, Verkäufer sowie Industriekaufmann.

Vier junge Leute auf einer Treppe, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Vier junge Leute auf einer Treppe, über dts Nachrichtenagentur

DAX startet kaum verändert – Eon lässt nach Prognosesenkung nach

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Mittwoch zunächst kaum Kursveränderungen verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.955 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,04 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag.

An der Spitze der Kursliste stehen die Wertpapiere der Deutschen Bank, der Deutschen Telekom und von Henkel. Die Anteilsscheine von MTU, Eon und Vonovia stehen gegenwärtig am Ende der Liste. Eon hatte zuvor die Prognose für das laufende Geschäftsjahr leicht gesenkt. Als Grund wurden dabei „Covid-19-Effekte“ genannt. Für das Geschäftsjahr 2020 geht der Energieversorger mittlerweile von einem bereinigten Konzern-Ebit in der Bandbreite von 3,6 bis 3,8 Milliarden Euro aus. Bisher war von einer Spanne zwischen 3,9 und 4,1 Milliarden Euro die Rede gewesen. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Mittwochmorgen etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,1731 US-Dollar (-0,11 Prozent).

Händler an einer Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Händler an einer Wertpapierbörse, über dts Nachrichtenagentur

Maas: Libanon braucht tiefgreifende Reformen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die Verantwortlichen im Libanon nach der Explosionskatastrophe in Beirut zu einem Reformkurs gemahnt. „Das Land braucht jetzt einen kraftvollen Aufbruch und es braucht tiefgreifende wirtschaftliche Reformen“, sagte Maas am Mittwoch. „Nur so wird der Libanon seine Jugend für eine gute Zukunft gewinnen, nur so wird das nötige Vertrauen aufgebaut.“

Der SPD-Politiker reist am Mittwoch nach Beirut, um sich ein Bild von der Lage und den Folgen der Explosion zu machen. Unter anderem will er mit dem libanesischen Präsidenten Michel Aoun und Vertretern der Zivilgesellschaft über die politische und gesellschaftliche Zukunft des Landes sprechen. Außerdem wolle er den Opfern und ihren Angehörigen Anteilnahme und Unterstützung übermitteln, so Maas. „Am Wochenende haben wir in einer ersten Tranche 20 Millionen Euro zugesagt, um die schlimmste Not zu lindern“, sagte der Außenminister. Man wolle die deutsche Hilfe mit den Vereinten Nationen und über erfahrene Hilfsorganisationen schnell nach Beirut direkt zu den Menschen bringen.

Heiko Maas, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Heiko Maas, über dts Nachrichtenagentur

Ärztepräsident gegen Schließung ganzer Schulen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat sich im Fall von Corona-Infektionen gegen die Schließung ganzer Schulen ausgesprochen. „Wenn ein Corona-Fall in einer Schule auftaucht, muss nicht direkt die Schule für 14 Tage geschlossen werden“, sagte Reinhardt der „Rheinischen Post“. Es reiche, wenn einzelne Klassen oder Kurse zu Hause blieben.

Voraussetzung dafür sei natürlich, dass die Schüler auch nur in diesen Gruppen zusammenkämen. „Darauf müssen die Schulen achten und entsprechende Konzepte machen.“ Leider seien viele Schulen mit Blick auf ihre Hygiene- und Abstandskonzepte auf den Start nach den Sommerferien nicht ausreichend vorbereitet, kritisierte der Ärztepräsident. Zur Dauer von Quarantänen bei Infektionen mit dem Coronavirus sagte er: „Grundsätzlich halte ich 14 Tage Quarantäne ohnehin für sehr lang bemessen. Es gibt inzwischen Studien, wonach auch sieben Tage ausreichen, bis das Ansteckungsrisiko vorbei ist.“

Abgeschlossenes Schultor, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Abgeschlossenes Schultor, über dts Nachrichtenagentur

Röttgen lobt Nominierung von Kamala Harris

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hält die Nominierung von Kamala Harris als Kandidatin für das Amt der US-Vizepräsidentin für eine gute Wahl. „Das ist eine starke Aufstellung aus meiner Sicht“, sagte er in der Sendung „Frühstart“ von RTL und n-tv. Joe Biden und Harris ergänzten sich gut und könnten miteinander harmonieren.

„Biden hat nicht darauf gesetzt einen Bernie Sanders zu nominieren, Linksaußen in der Partei, um den linken Teil zu mobilisieren, sondern er setzt auf die Mitte und dort werden auch in den entscheidenden Staaten in den USA die Wahlen entschieden“, so Röttgen. Mit Blick auf die Wahl im November, bei der der republikanische Amtsinhaber Donald Trump gegen den Demokraten Joe Biden antritt, sagte Röttgen: „Ich denke, dass Trump alles daran setzt und auch alles erwägt, auch an Eskalationsmöglichkeiten, die auch in der Außenpolitik liegen könnten, um gewissermaßen Solidarität auf der letzten Strecke mit ihm zu erzwingen.“ In den Fragen der Wirtschaft und der Bekämpfung der Corona-Pandemie habe Trump „große Schwierigkeiten, die Bevölkerung noch zu überzeugen“. Im Falle einer Niederlage Trumps könnte dieser die Wahl zwar anerkennen, sagte Röttgen, jedoch gebe es auch „militante Teile“ in seiner Anhängerschaft, die von „einer gestohlenen Präsidentschaft sprechen werden“. Weiter sagte Röttgen: „Man wird sich, wenn es zu einem demokratischen Wechsel kommt, auf schwierige Tage oder Wochen einstellen müssen.“

Norbert Röttgen, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Norbert Röttgen, über dts Nachrichtenagentur

Althusmann kritisiert Weil für Koalitionsaussage

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Bernd Althusmann (CDU) hat Kritik an der Ankündigung von Regierungschef Stephan Weil (SPD) geäußert, nach der Landtagswahl im Jahr 2022 lieber wieder mit den Grünen eine Koalition bilden zu wollen. „Was wir nicht wirklich brauchen, ist ein Schwelgen in rot-grüner Nostalgie“, sagte Althusmann der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Bereits zwei Jahre vor einer Wahl Hoffnungen auf ein altes Bündnis zu äußern sei zwar legitim, erscheine ihm aber „angesichts der schwersten Krise unseres Landes derzeit nicht zielführend“.

Nach den Worten des CDU-Landeschefs sind die Christdemokraten „der starke Motor dieser Regierungskoalition“. Nach derzeitigen Prognosen werde die CDU landesweit stärkste Kraft. Zugleich machte Althusmann deutlich, dass es zu einer Neuauflage der Großen Koalition nur unter Führung der CDU kommen könne – mit ihm als Ministerpräsident an der Spitze. Er bekräftigte, 2022 erneut gegen Weil in den Wahlkampf ziehen zu wollen, und machte den Grünen ebenfalls Avancen: „Mit denen liegen wir jenseits mancher Polemik gar nicht so weit auseinander.“

Niedersächsischer Landtag, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Niedersächsischer Landtag, über dts Nachrichtenagentur

Forsa-Chef sieht Glaubwürdigkeitsproblem für Scholz

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auf SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz werden nach Einschätzung von Manfred Güllner, Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, im Wahlkampf Image- und Glaubwürdigkeitsprobleme zukommen. „Beim SPD-Mitgliederentscheid wurde ja eine klare Frontstellung der SPD-Linken gegen Olaf Scholz und den pragmatischen Politikertypus aufgebaut, den er verkörpert. Da kann man nicht nach neun Monaten einfach sagen, das ist jetzt alles vergessen. Das ist wenig glaubwürdig“, sagte Güllner der „Rheinischen Post“.

Scholz habe sich mit der eher linksgerichteten Parteispitze arrangiert. Das sei aber gefährlich, denn bisher sei er als politischer Solitär in der SPD und unideologischer Pragmatiker wahrgenommen worden. „Obwohl viele Wähler in der Mitte genau das an ihm schätzen, könnten sie sich nun abwenden. Die Grünen werden von der Mitte als wohltuend pragmatisch gesehen. Frühere SPD-Wähler könnten bei den Grünen bleiben“, sagte Güllner. Auch Peer Steinbrück habe sich der Partei anpassen müssen und deshalb in der Mitte nicht mehr punkten können. Auch der Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer sieht ein Glaubwürdigkeitsproblem auf Scholz und die SPD zukommen. „Die inhaltliche Diskrepanz zwischen Olaf Scholz und der SPD-Führung hat sich wegen der Coronakrise verringert, aber sie wird natürlich wieder deutlicher werden, wenn es konkret ums Wahlprogramm geht“, sagte Niedermayer der „Rheinischen Post“. Der politische Gegner werde Scholz im Wahlkampf ständig vorhalten, was er in der Vergangenheit gesagt habe und was heute.

Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur

Zahl der Ausweisungen deutlich gestiegen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Ausweisungen ist im vergangenen Jahr drastisch gestiegen. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion. Demnach ergingen 2019 insgesamt 11.081 entsprechende Verfügungen gegen Ausländer.

Das waren 50 Prozent mehr als noch 2018, als die Ausländerbehörden 7.408 Menschen auswiesen. Die meisten Verfügungen richteten sich gegen Ukrainer (1.252), Albaner (1.220) und Serben (828). Die Betroffenen müssen Deutschland verlassen und dürfen nicht wieder einreisen. Kommen sie der Aufforderung nicht nach, kann eine Abschiebung folgen. Von ihnen geht nach Einschätzung des Staates eine Gefahr für Ordnung und Sicherheit aus. Insgesamt sind laut Bundesinnenministerium 311.811 Menschen entsprechend im Ausländerzentralregister mit einer Ausweisungsverfügung erfasst. Davon halten sich allerdings fast 30.000 noch in Deutschland auf. Mit 3.540 ergingen die mit Abstand meisten Verfügungen nach Angaben der Bundesregierung in Baden-Württemberg. Es folgen Nordrhein-Westfalen mit 1.762 und Bayern mit 1.376. Die Linke kritisierte den insgesamt starken Anstieg an Ausweisungen. Innenpolitikerin Ulla Jelpke forderte die Abschaffung, weil es sich um eine „ungerechte Doppelbestrafung“ handele. Die Betroffenen hätten teils seit Jahrzehnten ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland und würden durch eine Ausweisung hier aus ihren sozialen Bindungen gerissen. „Das ist grausam und falsch“, so Jelpke.

Flugzeug, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flugzeug, über dts Nachrichtenagentur

FDP wirft Scholz im Wirecard-Skandal Hinhaltetaktik vor

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Politiker Florian Toncar hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, bei der Aufklärung des Wirecard-Skandals zu mauern. Das Finanzministerium beantworte Fragen der Opposition bisher nur scheibchenweise und rücke das Verhalten der Finanzaufsicht Bafin in den Vordergrund statt eigene Versäumnisse einzugestehen, sagte Toncar der „Rheinischen Post“. Der FDP-Politiker sieht eine Erklärung dafür jetzt auch in der Kanzlerkandidatur von Scholz.

„Er will um jeden Preis das Image des sauberen Regierungshandelns erhalten“, sagte Toncar. „Wie Scholz zu sagen, jeder habe einfach nur seinen Job gemacht, ist nicht überzeugend. Es gab bis zur Insolvenz im Juni 2020 eine auffällige Zurückhaltung bei der Bafin gegenüber Wirecard und eine wohlwollende politische Unterstützung, obwohl die Vorwürfe schon seit Februar 2019 bekannt waren.“ Die Rolle von Scholz in dem Skandal müsse dringend aufgearbeitet werden. „Wir brauchen dafür die vollen Befugnisse eines Untersuchungsausschusses“, forderte er.

Finanzministerium, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Finanzministerium, über dts Nachrichtenagentur

EU will Höchstwerte für Vitamine und Nahrungsergänzungsmittel

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission plant einheitliche Höchstwerte für die Zugabe von Vitaminen und Nahrungsergänzungsmitteln in Lebensmitteln. Die zuständige Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides reagiert damit auf Druck Deutschlands und 18 weiterer Mitgliedstaaten. In einem Brief an Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) schreibt die zypriotische Politikerin, die Kommission werde „vorbereitende Arbeiten für die künftige Festsetzung von Höchstmengen für Vitamine und Mineralstoffe durchführen“.

Der Brief liegt dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben) vor. Die EU-Kommissarin betonte, sie verstehe, „dass es angesichts der breiten Verfügbarkeit von Nahrungsergänzungsmitteln und angereicherten Lebensmitteln auf dem Markt wichtig ist, Höchstgehalte für Vitamine und Mineralstoffe in Lebensmitteln festzulegen, um jegliche Gefährdung der Gesundheit des Menschen zu vermeiden“. Erste Expertengespräche seien im September geplant. Klöckner forderte gegenüber dem RND jetzt zügige Fortschritte: „Dass die zuständige Kommissarin meine Initiative aufgreift, ist ein wichtiges Bekenntnis zu einem EU-weit einheitlichen Verbraucherschutz“, so die Ministerin. Es sei längst überfällig, dass die EU-Kommission die Arbeiten zur Festsetzung von Höchstgehalten wieder aufnimmt. „Wir haben die klare Erwartung, dass das jetzt zügig vorangetrieben wird. Gemeinsam mit unseren Mitstreitern werden wir darauf drängen, dass es nun schnelle Fortschritte und einen konkreten Zeitplan gibt.“ Über die Frage der Höchstgrenzen für Vitamine und Nahrungsergänzungsmittel wird seit Jahren debattiert. Viele Mitgliedsstaaten haben nationale Höchstwerte festgelegt. Diese unterscheiden sich teilweise stark. Bei Magnesium zum Beispiel dürfen in Slowenien bis 600 Milligramm in Nahrungsergänzungsmitteln verwendet werden, in Bulgarien nur 250 Milligramm. Bei Vitamin E schwanken die Regelungen sogar zwischen zehn Milligramm in Finnland und der Slowakei sowie bis zu 800 Milligramm in Zypern. Ein Marktcheck für magnesiumhaltige Nahrungsergänzungsmittel ergab, dass 27 von 42 der untersuchten Produkte zu hoch dosiert waren. Das heißt, sie enthielten mehr als die vom Scientific Committee for Food (einem Expertengremium der EU), abgeleitete sichere Zufuhrmenge an Magnesium. Je nach Magnesiumkonzentration kann es dadurch zu Nebenwirkungen wie Durchfall oder Erbrechen kommen. Im Juni haben daher Deutschland und 18 weitere Mitgliedsländer die EU-Kommission aufgefordert, die unterbrochenen Arbeiten zu Höchstgehaltsregelungen für Vitamine und Mineralstoffe „zeitnah wiederaufzunehmen“ und eine EU-weite Regelung zu erlassen.

Protein-Pulver, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Protein-Pulver, über dts Nachrichtenagentur