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Freitag. 22. Januar 2021 / 03

Röttgen: Deutschland muss Verteidigungsausgaben steigern

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat dazu aufgerufen, unabhängig vom Machtwechsel in den USA die deutschen Verteidigungsausgaben zu steigern. Es sollte „nicht nur Pflichterfüllung, sondern deutsches Selbstverständnis sein, eine funktionsfähige Bundeswehr zu haben – als Teil der kollektiven Sicherheit im Rahmen der NATO“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Dazu gehört, dass Deutschland zehn Prozent der NATO-Fähigkeiten übernimmt.“

Nach den Erfahrungen mit Donald Trump als US-Präsident „geht es darum, dieses einzigartige Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und Europa wieder politisch fruchtbar zu machen – von der Klimapolitik bis hin zu einer modernen Sicherheitspolitik“, so Röttgen. „Wir sollten das Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, so erfüllen, wie wir es verabredet haben.“ Ein Comeback von Trump hält Röttgen für unwahrscheinlich. „Ich kann mir schwer vorstellen, dass von Trump als Person noch viel zu sehen sein wird – geschweige denn, dass er ins Weiße Haus zurückkehrt“, sagte er. Allerdings würden die Republikaner nicht vergessen, dass sie bei diesen Wahlen überraschend erfolgreich gewesen seien. „Möglicherweise werden sie nicht mit der Aufarbeitung der Episode Trump beginnen, sondern weiter seine Politik verfolgen – ohne das Exzentrische und Unberechenbare seiner Person“, sagte er. „Ein Trumpismus ohne Trump als Strategie der Republikaner – das halte ich für durchaus realistisch. Dann müsste sich Joe Biden darauf einstellen, dass sein Versöhnungswille mit einer Kampfansage beantwortet wird.“

Bundeswehr-Panzer
Foto: Bundeswehr-Panzer „Marder“, über dts Nachrichtenagentur

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