Prof. Dr. Dieter Buchberger | Frau Schimmer-Göresz (ÖDP) musste Unterlassungerklärung unterschreiben

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Prof. Dr. Dieter Buchberger bei Friday for Future am 20.09.2019 auf dem Memminger Marktplatz – Foto: Pöppel

Anlässlich des Austritts von Prof. Dr. Dieter Buchberger aus der ÖDP-Fraktion hatte ihm die Vorsitzende des Kreisverbandes der ÖDP, Frau Schimmer-Göresz, über Internet und Presse wahrheitswidrig und in ehrabschneidender Weise verschiedene Verfehlungen vorgeworfen. Trotz mehrfacher, schriftlicher Bitten von Buchberger nahm Sie davon nicht Abstand, sondern veröffentlichte ihre rechtswidrigen Behauptungen weiterhin auf der Homepage der ÖDP. Buchberger sah sich deshalb gezwungen, mit anwaltlicher Unterstützung rechtlich gegen Schimmer-Göresz vorzugehen. Nach anfänglichem Fortsetzen ihrer unberechtigten Verweigerungshaltung unterwarf sie sich nunmehr mit ihrer eigenhändigen Unterschrift vollständig und vorbehaltlos der von Buchbergers Anwalt geforderten strafbewehrten Unterlassungserklärung und verpflichtete sich damit, ihre ursprünglichen unwahren Behauptungen über Buchberger nicht mehr weiter zu veröffentlichen und zu verbreiten. Damit sind die unwahren Behauptungen nun endgültig vom Tisch.

Im Kreisverband der ÖDP führte das Handeln von Schimmer-Göresz zu einem Erdrutsch. U.a. alle drei Memminger Beisitzer im Vorstand traten kurz nach Buchbergers Austritt ebenfalls zurück und größtenteils auch aus der Partei aus. Buchberger selbst meinte „ich bin froh, dass Frau Schimmer-Göresz nun endlich die unwahren Behauptungen aus dem Internet entfernen musste. Die letzten fünf Monate waren für mich sehr belastend, da ich ständig gegen die Lügen im Netz rechtfertigen musste. Ich freue mich nun darauf meine Stadtratsarbeit bei den Grünen fortsetzen zu können“.