Neue Palästinenser-Regierung vereidigt

Ramallah (dts Nachrichtenagentur) – Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat am Montag in Ramallah die neue Einheitsregierung von Fatah und Hamas vereidigt. An der Spitze des aus 17 parteilosen Fachleuten bestehenden Kabinetts steht Rami Hamdallah, der bisher Ministerpräsident des Westjordanlandes war. Damit haben der Gazastreifen und das Westjordanland zum ersten Mal seit sieben Jahren wieder eine gemeinsame Regierung.

Die Palästinenserorganisationen hatten sich im April auf die Bildung einer Einheitsregierung geeinigt. Unterdessen rief der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Weltgemeinschaft dazu auf, die palästinensische Einheitsregierung nicht anzuerkennen, weil darin auch die Hamas vertreten ist. Diese wird von den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft.

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