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Memmingen
Dienstag. 13. April 2021 / 15

Memmingen | Spazierengehen gegen die Grundgesetzeinschränkungen – Marktplatz bleibt leer

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In Memmingen hat die Initiatorin der Widerstand2020-Demonstrationen wiederholt zu nicht angemeldeten Versammlungen aufgerufen, bzw. diese unterstützt. Auch für Montagabend, 11.05.2020, 19.00 Uhr, wurde zu einem Spaziergang gegen die Grundgesetzeinschränkungen u.a. im Netz aufgerufen. Vermutlich aufgrund eines drohenden Bußgeldes im Zusammenhang mit dem Bayerischen Versammlungsgesetz, hatte sie jedoch auf Facebook am Mittag aufgerufen – Bitte geht nicht hin!

Alle Zugangswege zum Memminger Marktplatz waren durch Polizeibullis besetzt. Vereinzelt gingen Menschen über dem Marktplatz, verharrten dort einige Minuten. Unterhielten sich und gingen dann wieder ihres Weges. Andere fragten, ob das jetzt Montag stattfinden soll. Insgesamt waren es rund 15 Leute gewesen sein, die dem nicht angemeldeten Demo-Spaziergang nutzten.

Schaut man sich die letzten Wochen so an, kann man den Eindruck gewinnen, man will mit dem Widerstand die Behörden herausfordern. Versammlungen anmelden, bekanntmachen und dann, wenn der Auflagenbescheid übergeben wird, die Versammlung wieder absagen. Oder zum gemeinsamem Spazierengehen aufrufen und dann wieder absagen – immer in der Hoffnung natürlich, es gehen doch welche hin und zeigen sich. Schwierig wird es dann, wenn der Staat die Grundrechte der Versammlung gewährt, das Versammlungsgesetz hierfür bestimmte Verantwortlichkeiten und Auflagen regelt und man dann diesen Teil des Gesetzes nicht erfüllen will. Das hat nichts mit Widerstand zu tun, man fordert die Behörden heraus, um dann wieder sagen zu können, unsere Grund-rechte werden eingeschränkt, bzw. nicht gewährt.

Versammlungen/Demonstrationen JA, aber dann bitte so wie das Grundgesetzt und die Bayerische Versammlungsordnung es vorsieht. Alles andere widerspricht nämlich einer Forderung nach dem Grundgesetz und wird eher zu einem Katz- und Mausspiel zwischen Demonstranten, Behörden und der Polizei. Das kostet unnötiges Steuergeld, das man mit Sicherheit anders sinnvoller einsetzen könnte.

 

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