von Dr. Ivo Holzinger, Oberbürgermeister der Stadt Memmingen
Nach der Beratung im Ersten Senat legen wir Ihnen heute einen abgeglichenen Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 vor.
Die wirtschaftliche Lage unserer Stadt mit einer deutlich unterdurchschnittlichen Arbeitslosenquote und der kräftig gestiegenen Zahl an sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen mit 28.600 Beschäftigten hat eine gute Konsolidierung unseres Haushaltes bewirkt. Gleichwohl ist festzustellen, dass sich die Dynamik der steigenden Einnahmen nicht in dem Maße fortgesetzt hat, wie wir im letzten Jahr noch vermutet haben.
Denn die Gewerbesteuer liegt nach Hochrechnung unserer jetzigen Einnahmen schon um 2,5 Mio. € gegenüber 2014 zurück. Demgegenüber führt die faktische Vollbeschäftigung mit einer guten Ausbildungssituation zu einer positiven Entwicklung bei der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer. Bei der Gewerbesteuer ergab sich im Vergleich zu 2014 eine Verminderung um 7 % von 30 Mio. € auf veranschlagt 28 Mio. €, bei der Einkommensteuer eine Steigerung auf 19 Mio. €.
Trotz einer insgesamt positiven Entwicklung und vor allem einer Steigerung des Volumens des Verwaltungshaushaltes auf 122 Mio. € und des Gesamthaushaltes um 5% auf 148 Mio. € müssen wir heuer feststellen, dass wir um 1 Mio. € weniger Überschuß erwirtschaftet haben. Das zeigt sich in der von 7,9 Mio. € auf 6,9 Mio. € reduzierten Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt.
Die Gründe hierfür liegen einmal auf der bereits beschriebenen Einnahmeseite. Zum anderen aber auch in den gestiegenen Kosten. Das liegt an den Sachkosten, aber auch an den Personalkosten. Letztere steigen deutlich von 40 auf über 41 Mio. € aufgrund der Tariferhöhungen und der Zunahme der Stellen. Zwar betrifft die Steigerung der Stellen um über 50 vor allem das Klinikum und das Bürgerstift. Aber auch im Verwaltungsbereich agieren wir wegen gestiegener Aufgaben an der Kante.
Beispielhaft möchte ich nur unser Ausländeramt und damit verbunden das Sozialamt und Jugendamt wegen der Frage der Aufnahme von Asylbewerbern und Geflohenen aus allen Teilen der Welt erwähnen. Im Jahr 2013 hatten wir 74 Menschen unterzubringen. Heute sind es über 320 Menschen. Die Herausforderungen für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind enorm. Wir haben zwar personell etwas verstärkt. Aber ohne die unermüdliche über das normale Maß weit hinausreichende Leistung unserer Leute wäre das nicht möglich. Übrigens haben wir vor wenigen Tagen den Spatenstich für einen Neubau für rund 70 Asylbewerber mit einer Investition von 2,3 Mio. € durch unsere Dreikönigskapellenstiftung gemacht.
Im Übrigen nimmt die Bürokratisierung unvermindert zu. Man hat vielmehr den Eindruck, dass je mehr die Politik auf Bundes-, Landes- und Europaebene deren Reduzierung beschwört, im selben Atemzug neue Vorschriften erscheinen. Das bedeutet mehr Arbeit, mehr Aufwand, mehr Prüfung etc. Für uns auf der kommunalen Ebene mehr Personal- und Sachkosten.
Unser Haushalt ist auch in diesem Jahr besonders geprägt von Investitionen in die Bildung und Erziehung.
Das ist übrigens auch der Schwerpunkt in der Finanzplanung der nächsten fünf Jahre.
Danach steht die Fortführung der Generalsanierung des Bernhard-Strigel-Gymnasiums an. Nachdem der Bauauschuß für das von der Regierung von Schwaben mitgetragene Raumprogramm die Weichen gestellt hat, wird bis September dieses Jahres die Raumplanung eingereicht und die Sanierung dann im nächsten Jahr weiter umgesetzt. Die Kosten werden sich auf mindestens 15 Mio. € belaufen.
Große Schulinvestitionen stehen auch in den nächsten Jahren an. So gilt es bis zur Prioritätensetzung im Herbst dieses Jahres den Rahmen für die Sanierungen in der Edith-Stein-Schule und dem BBZ zu erarbeiten. Dabei gilt es bis dahin zu erarbeiten, inwieweit bei der Edith-Stein-Schule bloße Unterhaltsmaßnahmen ausreichen oder eine Generalsanierung nötig ist. Unabhängig davon wird spätestens in der Sommerpause der neue Aufzug an der Edith-Stein-Schule angebaut (Kosten ca. 300.000 €).
Überschlägig wird man hier von Kosten in Höhe von an die 20 Mio. € für das BBZ und ca. 5-6 Mio. € für die Edith-Stein-Schule rechnen müssen. Der Stadtrat wird sich im Herbst auf der Haushaltsklausur mit der Priorisierung befassen müssen.
Das erklärt auch, weshalb wir den wünschenswerten Neubau eines integrierten Hallen- und Freibades, der mit mind. 23,5 Mio. € zu Buche schlägt, in den nächsten Jahren nicht vornehmen können. Deshalb stellen wir seit 3 Jahren Mittel bereit, um die bestehenden Bäder in Betrieb zu halten. Nach dem Beschluß des I.Senates werden wir auch hierzu bis Mitte des Jahres eine Übersicht über weitere geplante Maßnahmen geben.
Soweit dieser kurze Exkurs zur Finanzplanung.
Die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt sinkt auf 6,862 Mio. €. Im Jahr 2014 betrug die Zuführung 7,906 Mio. €. Damit können wir einen Vermögenshaushalt von 25,334 Mio. € vorschlagen. Die bayernweit an der Spitze liegende Investitionsquote kann gehalten werden, ohne dass wir eine Nettoneuverschuldung vornehmen müssen. Darin enthalten sind Bauinvestitionen von 11,447 Mio. €. Sie sinken um 5 % gegenüber dem Vorjahreswert von 12,041 Mio. € und bleiben aber weiterhin auf einem hohen Niveau. Das liegt im Wesentlichen daran, dass wir im Verwaltungshaushalt wie seit jeher auch in diesem Jahr unseren sparsamen Kurs bei den Ausgaben fortführen und genau prüfen, was notwendig und was wünschenswert ist und danach die Mittel bereit stellen.
Zwar nicht im Haushaltsplan, aber im ebenfalls heute verabschiedeten Wirtschaftsplan unseres Klinikums sind weitere 15,1 Mio. € Bau-Investitionsmaßnahmen am Klinikum (Anbau Kinderklinik, Linksherzkathetermeßplatz, Sectio, Elektrozentrale und neues Verfügungsgebäude an der Bismarckstraße).
Die Bauinvestitionen der Stadt, des Klinikums, der Stiftungen und der Stadtwerke belaufen sich auf insgesamt rund 38 Mio. €. Dadurch wird auch die örtliche und regionale Wirtschaft gestärkt.
Nicht vergessen werden dürfen die darin enthaltenen Unterhaltsmaßnahmen im Verwaltungshaushalt für städtische Gebäude, Wohnungen, Schulen und Kindergärten. Sie stellen zwar Unterhalt dar, sind aber gleichzeitig Bauinvestitionen und sind mit 8,52 Mio. € weiterhin auf einem hohen Niveau. Dieses Niveau wird seit Jahren gehalten und zeigt eindrucksvoll, dass die Stadt ihre Gebäude unterhält. Diese Maßnahmen stehen zudem jährlich bei der Setzung der Prioritäten zur Diskussion. In den nächsten Jahren sind Maßnahmen bei städtischen Verwaltungsgebäuden nötig, die einen noch größeren Umfang annehmen können.
Trotz dieser erheblichen Investitionen ist insgesamt keine Neuverschuldung zum Ausgleich des Haushaltes notwendig. Eine Kreditaufnahme in Höhe von 1 Mio. € ist im Haushalt 2015 veranschlagt. Da die ordentlichen Tilgungen bei 1,72 Mio. € liegen, findet damit eine weitere Entschuldung statt. Diese Entwicklung ist sehr positiv zu bewerten. Daneben wurde im Haushalt 2015 ein Umschuldungsdarlehen in Höhe von knapp 5,3 Mio. € berücksichtigt. Ferner wird der Ausgleich durch eine Entnahme aus der Rücklage möglich. Die weitere Steigerung der Rücklagenentnahme wiederum verdanken wir der von uns seit Jahren geübten soliden Finanz- und Haushaltspolitik mit der Veranschlagung von realistischen und nicht spekulativ hohen Einnahme-Erwartungen. Diesen Entscheidungsspielraum, wie er ihn heute hat, hätte der Stadtrat im anderen Fall nicht.
Die im Haushalt 2015 vorgeschlagenen Verpflichtungsermächtigungen für 2016, die gleichzeitig Investitionen und damit die Investitionsquote im nächsten Jahr sichern, liegen bei insgesamt 6,32 Mio. €. Dies sind im Einzelnen:
- 500.000 € BSG Innensanierung (Planung)
- 150.000 € Eissporthalle heuer Innensanierung, dann Sanierung der Bande
- 870.000 € Erschließung Steinheim Stadtweg
- 1.000.000 € Gewerbeerschließung Amendingen
- 3.000.000 € Kreisstraße MM 20, Grundstücksverhandlungen laufen. Beginn der Maßnahme in diesem Jahr
- 300.000 € Gewerbeerschließung Amendingen
- 500.000 € Neubau Umkleidehaus Ostplatz, Planungsmittel sind vorhanden
Gleichzeitig ist es uns möglich, in diesem Jahr einen Schuldenabbau in Höhe von 1,66 Mio. € vorzunehmen. Damit sinken die von uns wegen der Finanz- und Wirtschaftskrise neu aufgenommenen Schulden. Wir haben nunmehr eine Schuldenquote, was die Stadt angeht, von 714 €/pro Einw. (Vorjahr: 762 €/pro Einw. 2013: 805 €/pro Einw.).
Gewerbesteuerhebesatz
Memmingen hat einen für eine leistungsfähige kreisfreie Stadt auch im Vergleich zu anderen Städten niedrigen Gewerbesteuer-Hebesatz von 330 Punkten (Vergleich Kempten mit 381 Punkten). Trotzdem gelingt es uns immer noch, diesen investiven ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.
Der Haushalt 2015 im Einzelnen
Das Volumen des Verwaltungshaushaltes 2015 beträgt 122,942 Mio. € (Vorjahr 120,819 Mio. €) und steigt damit an. Trotz der weiter hohen Energiekosten sind durch die sparsame Haushaltsführung im Personal- und Sachkostenbereich keine überproportionalen Steigerungen enthalten. Auch die positiven Ergebnisse des e-contracting schlagen sich hier nieder. Das Gesamtvolumen des Haushaltes (also einschließlich des Vermögenshaushaltes) steigt um 5 % auf 148,276 Mio. € (Vorjahr 141,137 Mio. €).
Die Realsteuern belaufen sich bei der Gewerbesteuer auf 28 Mio. € (Vorjahr: 30 Mio. €, 2013: 28,1 Mio. €, 2012: 27 Mio. €, 2011: 25 Mio. €, 2010: 16,2 Mio. €, 2009: 25,5 Mio. €, 2008: 25,5 Mio. €, 2007: 21,5 Mio. €, 2006: 18 Mio. €, 2005: 14,1 Mio. €, 2004: 13 Mio. €, 2003: 12,5 Mio. €) und bei der Grundsteuer A und B auf 6,48 Mio. €, (Vorjahr: 6,44 Mio. €, 2013: 6,28 Mio. €, 2012: 6,17 Mio. €, 2011: 6,22 Mio. €, 2010: 6,075 Mio. €, 2009: 6,03 Mio. €, 2008: 5,98 Mio. €, 2007: 5,93 Mio. € , 2006: 5,88 Mio. €).
Der 15 %-ige Anteil an der Einkommensteuer und unser Anteil an der Umsatzsteuer sind wie in den Vorjahren vorsichtig veranschlagt. Die Einkommensteuer steigt auf 19 Mio. € (Vorjahr: 17 Mio. €, 2013: 15,5 Mio. €, 2012: 14,5 Mio. €, 2011: 14,0 Mio. €, 2010: 13,5 Mio. €, 2009: 15,0 Mio. €, 2008: 14,0 Mio. €, 2007: 11,5 Mio. €, 2006: 10,7 Mio. €, 2005: 11,2 Mio. €), die Umsatzsteuer steigt ebenfalls an auf 2,7 Mio. € (Vorjahr: 2,6 Mio. €).
Schwerpunkte im Verwaltungshaushalt
Die Schlüsselzuweisungen für die Stadt steigen auf 3,535 Mio. € (Vorjahr: 3,075 Mio. €). Die Steuerkraft der Stadt Memmingen als Basis für die Ermittlung der Schlüsselzuweisung 2015 ist gegenüber dem Vorjahr angestiegen, und zwar von 42,927 Mio. € auf 48,011 Mio. € bzw. von 1.033,14 € je Einwohner auf 1.090,46 € je Einwohner. Wir sind damit weiterhin die steuerkraftstärkste Stadt im Regierungs-
bezirk Schwaben.
Die Bezirksumlage liegt bei 22,9 Punkten. Dies bedeutet eine absolute Zahl von 10,995 Mio. € (Vorjahreswert: 10,556 Mio. €).
Die Finanzsituation des Bezirks Schwaben hat sich etwas stabilisiert. Es muss vor allem eine gerechtere Verteilung der Zuschüsse des Freistaates erfolgen. Denn gerade der Bezirk Schwaben hat einen hohen Standard im Sozialbereich und damit höhere Ausgaben als andere bayerische Bezirke. Das wird bislang nicht angemessen berücksichtigt.
Der Gesamtzuschuss für die örtlichen Sozialausgaben steigt von letztem Jahr 12,397 Mio. € auf 12,823 Mio. € (ohne Investitionen). Das liegt auch an der teilweisen Übernahme der Grundsicherung durch den Bund, der 2015 diese Ausgaben voll übernimmt. Eine sehr begrüßenswerte Entscheidung des Bundes. Die Memminger Arbeitsgemeinschaft, die das SGB II verwaltet (Träger je zur Hälfte Arbeitsagentur und Stadt), arbeitet sehr erfolgreich und gehört zu den besten 25
Arbeitsgemeinschaften der insgesamt weit über 400 bundesweit.
Die Leistungen für Jugendhilfe und für Einrichtungen der Jugendhilfe halten sich seit Jahren kontinuierlich auf hohem Niveau; 2015: 11,862 Mio. €, 2014: 10,346 Mio. €, 2013: 9,73 Mio. €, 2012: 9,57 Mio. €, 2011: 9,65 Mio. €. Der Zuschussbedarf beläuft sich nunmehr auf 7,836 Mio. € (Vorjahr: 7,429 Mio. €, 2013: 7,01 Mio. €, 2012: 7,08 Mio. €, 2011: 7,1 Mio. €, 2010: 6,77 Mio. €, 2009: 6,44 Mio. €, 2008: 6,059 Mio. €, 2007: 6,029 Mio. €, 2006: 5,629 Mio. €). Der Anstieg ist u.a. durch die Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern bedingt. Für die Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern erhält die Stadt eine Kostenerstattung in Höhe von 900.000 €.
In diesem Haushalt sind auch die Kosten für die Jugendsozialarbeit mit über 200.000 € enthalten. Neu aufgenommen sind Maßnahmen der Schulsozialarbeit an der Elsbethenschule.
Darin enthalten ist auch der Zuschuss von 408.570 € (Vorjahr 419.620 €) für die Erziehungsberatungsstelle. Mittlerweile ist die EBS für eine Investition von über 500.000 € in der früheren Jugendherberge in besonders ansprechenden Räumen beim Jugendhaus angesiedelt worden.
Präventive und ambulante Maßnahmen stehen im Vordergrund der städtischen Jugendpolitik, deren Ausgaben ständig steigen. Das zeigt auch das Beispiel des Ausbaus der sozialpädagogischen Familienhilfe; Zuschussbedarf 2015: 224.350 € (VJ: 223.930 €).
Bei der offenen und organisierten Jugendarbeit wird in diesem Jahr die Jugendhilfeplanung fortgeführt. Vor kurzem wurde die neue Geschäftsstelle des Stadtjugend-rings in der Schwesterstraße eröffnet, die eine attraktive Begegnungsstätte für die organisierte Jugendarbeit darstellt.
Der Zuschuss für den städtischen Jugendtreffpunkt beläuft sich auf 276.450 € (Vorjahr: 275.450 €). Ursächlich hierfür sind insbesondere die höheren Personalkosten sowie der höhere Ansatz für den Bauunterhalt. Das Jugendhaus stellt ein breites, akzentuiertes und gut akzeptiertes Angebot der offenen Jugendarbeit dar, das für die Jugendlichen der ganzen Stadt gilt und auch von allen gut angenommen wird.
Der Zuschuss für den Stadtjugendring beläuft sich auf rd. 81.000 € (Vorjahr: rd. 87.000 €), womit die hauptamtliche pädagogische Geschäftsführung ermöglicht wird.
Der nunmehr im Osten der Stadt, in der Münchner Straße angesiedelte Aussiedlertreff „MIR“ hatte 2012 einen Zuschussbedarf von 62.790 €, 2013 wurde der Aussiedlertreff mit 64.690 € bezuschusst. Im Jahr 2014 betrug der Zuschuss 70.540 €. Im Jahr 2015 beläuft sich der Zuschuss auf 70.740 €. Er hat sich aber bewährt, weshalb die Stadt dieses Projekt selbstständig fortführt. Im September 2010 wurde der Aussiedlertreff in der Münchner Straße offiziell eröffnet, womit speziell die Jugendarbeit im Osten der Stadt gestärkt wird. Dieser Treff wurde im Jahr 2013 erweitert. Diese Maßnahme wird zusammen mit der Caritas erfolgreich gestaltet.
Kulturstadt Memmingen
Memmingen ist eine Stadt mit einem für unsere Größe von 42.200 Einwohnern sehr großen kulturellen Angebot. Dieses Angebot wird nicht nur von der Stadt selbst, sondern vor allem auch von einer Vielzahl kultureller und gesellschaftlicher Gruppierungen gestaltet. Allerdings hat die Stadt in den letzten Jahren mit erheblichen
Mitteln neue Räume geschaffen. Die Fülle von Veranstaltungen in der Stadthalle, im Theater, in den Kirchen und sonstigen Sälen zeigen, dass kulturelle Angebote auch gut angenommen werden.
Der städtische Gesamtzuschuss ist im Jahre 2015 um 4,43 % auf 3,5 Mio. € (Vorjahr 3,4 Mio. €) gestiegen. Bei Gesamtausgaben von ca. 5,14 Mio. € (Vorjahr: 4,95 Mio. €) haben wir damit weiter überdurchschnittliche Kulturausgaben pro Einwohner (122 € / Einw.).
Für die Städt. Sing- und Musikschule beträgt der Zuschussbedarf im Jahr 2015 443.450 € (Verminderung – 0,6 %). (2014: 446.000, 2013: 406.100 €, 2012: 370.190 €, 2011: 376.450 €, 2010: 374.580 €, 2009: 404.680 €, 2008: 379.840 €, 2007: 367.510 €, 2006: 377.460 €, 2005: 347.300 €).
Die Stadtbibliothek hat 2015 einen Zuschussbedarf von 396.920 € (Vorjahr 380.920 €).
Der gesamte Museumsbereich hat nunmehr einen Zuschussbedarf von 920.230 € (Vorjahr 870.750 €). Die Erhöhung des Zuschusses resultiert u.a. aus höheren Personalausgaben, insbesondere für die MEWO-Kunsthalle (eine zusätzliche Stelle für Marketing und Pressearbeit zur Steigerung der Attraktivität des Museums). Teilweise werden die Personalkosten erstattet. Was die MEWO Kunsthalle angeht, so bitte ich, neben den Ausstellungen stets zu bedenken, dass es uns mit diesem Haus überhaupt erst möglich ist, unser Museumsdepot mit zahlreichen Kunstschätzen fachgerecht zu lagern. Das Madlener Sommerhaus auf dem Madlenerberg wird nach der mittlerweile vorgenommenen Sicherung den Pfadfindern als Jugendtreffpunkt, den sie selbst herrichten, zur Verfügung gestellt.
Der Museumssektor hat sich in Memmingen durch die Einrichtung einer Kultur- und Museumsmeile vom Bahnhof bis zum Antonierhaus über Kreuzherrnkloster, Marktplatz mit Parishaus und Hermansbau, großartig entwickelt.
Das Kulturzentrum „Kaminwerk“ in der Anschützstraße ist in Betrieb und wird mit einem erheblichen jährlichen Zuschuss von 278.400 € unterstützt. Damit wurde nicht nur eine beispielhafte Kultureinrichtung geschaffen, sondern auch der Jugend in unserer Stadt, nicht zuletzt mit dem Partyraum, neue Möglichkeiten eingeräumt.
Schulstadt Memmingen
Die Schullandschaft Memmingens wurde in den letzten Jahren deutlich gestärkt. Der Schulhaushalt zeichnet sich wie immer durch erhebliche Kosten aus, die uns allerdings die gute Ausbildung der Jugend wert ist. Der Gesamtzuschuss steigt um 4,91 % auf 7,906 Mio. € (Vorjahr: 7,536 Mio. €).
Die Gründe für den höheren Zuschussbedarf sind vielfältig. Beispielhaft werden erwähnt:
Höherer Bauunterhalt (BBZ Jakob-Küner Schule). Die erheblichen Ausgaben im Vermögenshaushalt sind dabei nicht berücksichtigt. Allerdings ist darin enthalten der Zuschuss für die städtische Realschule von 2,630 Mio. € (Vorjahr 2,513 Mio. €), der sich insbesondere aufgrund höherer Personalkosten für tariflich Beschäftigte und Umlagen zum Versorgungsverband für Beamte weiter erhöht hat. Während die Schülerzahlen an der Städtischen Realschule konstant geblieben sind (588 am Stichtag 01.10.2014), sind die Schülerzahlen an der Staatlichen Realschule von 718 auf 688 gefallen (Staatl. Realschule Zuschussbedarf von 126.870 €, Vorjahr: 92.840 €).
Die Schulsozialarbeit habe ich bereits angesprochen. Für Ganztagesschulen, die wir großzügig zulassen und fördern, stehen in diesem Haushalt 135.000 € zur Verfügung. Die Stadt bleibt auch weiter gefordert im Rahmen der Kosten für die Ganztagsbetreuung und die Mittagsbetreuung. Hier wäre ein stärkeres Engagement des Staates erforderlich.
Gute Kindergartensituation
Jedes Kind in Memmingen hat einen Kindergartenplatz, ja wir versorgen auch das Umland. Auch bei den Kinderhorten und der Kinderkrippe haben wir ein bedarfsgerechtes Angebot, das zudem flexibel an kurzfristige Anforderungen angepasst werden kann. Nach den Investitionen der letzten Jahre haben wir einen Versorgungsgrad von 100 %. Wir haben unsere Aufgaben beim Ausbau der Kindertagesstätten, insbesondere bei den Kinderkrippen, mit diesem Haushalt fristgerecht erfüllt.
Die Kindergärten haben einen Zuschussbedarf von rund 3,571 Mio. € (2014: 3,338 Mio. € 2013: 3,169 Mio. €, 2012: 3,002 Mio. €, 2011: 2,788 Mio. €, 2010: 2,423 Mio. €, 2009: 2,369 Mio. €, 2008: 2,326 Mio. €, 2007: 2,18 Mio. €, 2006: 2,19 Mio. €, 2005: 2,04 Mio. €, 2003: 1,96 Mio. €), die Kinderkrippen von 76.860 €, die von der UHS übernommen wurde (2014: 135.280 €, 2013: 43.190 €, 2012: 0,105 Mio. €, 2011: 0,176 Mio. €, 2010: 0,152 Mio. €, 2009: 0,135 Mio. €, 2008: 0,152 Mio. €, 2007: 0,171 Mio. €, 2006: 0,143 Mio. €, 2005: 0,14 Mio. €) und die Zuschüsse für Horte nach dem BayKiBiG von 0,460 Mio. € (Vorjahr: 0,460 Mio. €), also insgesamt 4,108 Mio. € (Vorjahr: 3,933 Mio. €, 2013: 3,629 Mio. €). Pro Kindergartenplatz – städtisch und freigemeinnützig – gewährt die Stadt damit einen jährlichen Zuschuss von rund 2.900,- € (Vorjahr: 2.500,- €, 2013: 2.200,- €). Der Grund für diesen Anstieg liegt u.a. in der Erhöhung des Zuschusses an freigemeinnützige Kindergärten von 1,60 Mio. € auf 1,65 Mio. € und an den höheren Personalkosten.
Memmingen hat hier ein umfassendes Angebot – auch durch die Einrichtung integrativer Gruppen – für Stadt wie Umlandgemeinden. Durch die Umstellung der Förderung von gruppenbezogen auf kindbezogen treten für die Stadt keine negativen
finanziellen Auswirkungen ein.
Personalkosten im Rahmen halten
Mit 2.094,73 Planstellen (Vorjahr: 2.041,67) bei der Stadt, beim Klinikum, in den Stadtwerken und anderen Einrichtungen beschäftigt die Stadt zusammen mit der Unterhospitalstiftung insgesamt ca. 2.500 Personen. Allein auf das Klinikum entfallen dabei 1.116,28 Planstellen (Vorjahr: 1.092,39), das sind 53,29 % (Vorjahr: 53,5 %) der gesamten Stellen. Zudem leistet die Stadt als Partner im Bündnis für Arbeit einen erheblichen Beitrag zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit. So haben wir über die besagten Planstellen hinaus 265 Ausbildungs- und Praktikantenstellen. Im Rahmen von Hartz IV laufen zusätzlich sechs Maßnahmen mit 15 Stellen, speziell zusätzliche Hausmeistertätigkeiten an Schulen, soziale Dienste im Bürgerstift und Mittagsbetreuung in den Schulen, sowie bei Landschafts- und Naturschutzmaßnahmen. Die ausgewiesenen Stellenmehrungen von rund 52 Stellen gehen zur Hälfte auf das Klinikum und zu einem weiteren Drittel auf das Bürgerstift.
Die Gesamtkosten im Personalbereich steigen im Vergleich zum Vorjahr an und belaufen sich auf 41,678 Mio. € (Vorjahr: 40,304 Mio. €).
Der Vermögenshaushalt
-Investitionen für die zukünftige Entwicklung der Stadt –
Wir setzen die investitionsorientierte Stadtpolitik fort und haben wiederum einen
hohen Ansatz mit 25,334 Mio. € (Vorjahr 20,318 Mio. €).
Im Jahr 2015 können dem Vermögenshaushalt 6,862 Mio. € aus dem Verwaltungshaushalt zugeführt werden (Vorjahr: 7,906 Mio. €, 2013: 8,57 Mio. €, 2012: 5,760 Mio. €, 2011: 9,921 Mio. €, 2010: 200T €, 2009: 9,042 Mio. €, 2008: 11,220 Mio. €, 2007: 6,114 Mio. €, 2006: 1,972 Mio. €, 2005: 2,717 Mio. €, 2004: 2,05 Mio. €, 2003: 0,95 Mio. €, 2002: 2,89 Mio. €). Eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ist i. H. v. 3,853 Mio. € vorgesehen. (Vorjahr: 3,278 Mio. € , 2013: 1,741 Mio. €, 2012: 3,501 Mio. €, 2011: 1,5 Mio. €, 2010: 0,00 €, 2009: 10 Mio. €, 2007: 0 €, 2006: 2,2 Mio. €, 2005: 1,87 Mio. €).
Planmäßige Tilgungen sind in Höhe von rund 7 Mio. € veranschlagt. Die Ausgaben für Investitionen und besonders für die Baumaßnahmen zugunsten unserer Bauwirtschaft belaufen sich auf rd. 11,447 Mio. € (Vorjahr: 12,041 Mio. €). Hinzu kommen die bereits erwähnten Verpflichtungsermächtigungen.
Die evangelisch-lutherische Kirchengemeinde St. Martin erhält für die Instandsetzung und Restaurierung der Pfarrkirche St. Martin eine Zuschussrate in Höhe von 100.000 €.
Zukunftssichernde Stadtentwicklung
Stadtsanierung/ Soziale Stadt
Bei der Stadtsanierung mit „Sozialer Stadt“ (insbesondere die Unterführung Unteresch und die Neugestaltung Quartierszentrum Süd) werden 700.000 € Baukosten und 420.000 € Zuschuss veranschlagt. In diesem Jahr haben wir auch die Aufnahme des Memminger Ostens in das Projekt Soziale Stadt beantragt, was bereits von der Regierung zugesagt wurde.
Im Bereich der Altstadt werden 150.000 € als Zuschuss für Fassadensanierungen veranschlagt.
Das Fassadenprogramm der Stadt hat sich bewährt. Bislang sind insgesamt
114 Fälle mit Baukosten von rd. 5,7 Mio. € mit einem Gesamtzuschuss von rd. 1,203 Mio. € gefördert worden.
Für die Sanierung Zehntstadel werden weitere 100.000 € Planungskosten veranschlagt.
Perspektive Memmingen
Die zukünftige Stadtentwicklung, die von der Stadt seit Jahren durch erhebliche Stadtsanierungsmaßnahmen erfolgreich gefördert worden ist und die eine Konzeption für die Zukunft der Innenstadt entworfen hat, wird durch den Stadtentwicklungsprozess zusammen mit „mm-marketing“ und der „lokalen agenda 21“ fortgeführt.
Dadurch wird es uns gelingen, den bayernweit anerkannten guten Stand unserer wirtschaftlichen Bemühungen mit neuen Impulsen zu beleben und die bundesweit zu beklagende Situation der Innenstädte zu verbessern. Noch im April wird die offizielle Eröffnung unserer neu gestalteten Fußgängerzone erfolgen.
Weitere Infrastrukturmaßnahmen
Schul-, Sport- und andere städtische Einrichtungen
Im Schulbereich stehen folgende Maßnahmen an:
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Baukosten |
Zuschuss |
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Sanierung Edith-Stein-Schule (u.a. Außenaufzug) |
25.000 € |
18.000 € |
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Neubau Sebastian-Lotzer-Realschule (Nachfinanzierung) |
2.100.000 € |
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Innensanierung BSG (Planung) |
200.000 € |
Im Bereich Sport stehen folgende Baumaßnahmen an:
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Baukosten |
Zuschuss |
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Neubau Rasenspielfeld Amendingen |
110.000 € |
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Statische Ertüchtigung Turnhalle Lindenschule |
115.000 € |
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Statische Ertüchtigung Turnhalle (alt) Amendingen |
955.000 € |
280.000 € |
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Statische Sicherung Stadionhalle |
345.000 € |
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Teilsanierung Turnhalle JBS (Planung) |
60.000 € |
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Teilsanierung Eissporthalle (Estrichsanierung und Wasserleitung) |
350.000 € |
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Sanierung Wasseraufbereitung Hallenbad |
630.000 € |
Im Bereich des Straßenbaus sind nachfolgende Maßnahmen im Haushalt 2015 veranschlagt:
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Baukosten |
Zuschuss |
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Allgemeiner Straßenneubau |
1.700.000 € |
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(Wohnbau-Erschließung Steinheim 800.000 €, |
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Gewerbeerschließung Amendingen 900.000 €) |
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Ausbau Oberbrühlstraße West |
430.000 € |
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Ausbau Kreisstraße MM 20 |
500.000 € |
300.000 € |
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Erneuerung Verkehrsrechner |
200.000 € |
Kanalisation:
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Baukosten |
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Sonstige Kanalbauten – Mischwasserkanalisation |
1.700.000 € |
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(Sanierung Reichshain 350.000 €, Erneuerung Oberbrühlstraße West 450.000 €, Wohnbau-Erschließung Steinheim 550.000 €, Gewerbeerschließung Amendingen 350.000 €) |
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Sonstige Kanalbauten – Hausanschlüsse |
230.000 € |
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Berechnung zur Optimierung des Mischwassernetzes |
200.000 € |
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Abwasseranlage Dickenreishausen |
200.000 € |
Sonstige Maßnahmen:
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Kosten |
Zuschuss |
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Umrüstung Digitalfunk im Bereich Feuerlöschwesen |
200.000 € |
100.000 € |
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EDV-Schulnetz-Sanierung Vöhlin |
160.000 € |
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JBS, Umbau Steuerungs- u. Automatisierungstechnik |
415.000 € |
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Neukonzeption EDV-Schulnetz FOS |
216.000 € |
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Altstadtsanierung inkl. Zehntstadel (Planung) |
250.000 € |
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Straßenbeleuchtung (inkl. Akzentbeleuchtung Fußgängerzone) |
760.000 € |
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Sanierung des Alten Friedhofes |
160.000 € |
160.000 € |
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Sanierung Stadtmauer (Planung) |
100.000 € |
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Sanierung Bismarckturm |
120.000 € |
Aufzug Rathaus/Welfenhaus
Die Finanzierung erfolgt über Mittel aus der Sanierung Welfenhaus. Zur Zeit läuft die Planung. Die Kostenschätzung liegt bei 500. – 600. Tsd. €.
Investitionen im Klinikumsbereich
Diese wurden bereits angesprochen und sind im Wirtschaftsplan des Klinikums enthalten (Gesamtvolumen Bau 15,1 Mio. € und Anschaffungen von Großgeräten in Höhe von 1,7 Mio. €.
Die Vermögenshaushalte der Stiftungen (ohne Bürgerstift)
belaufen sich auf insgesamt 2,49 Mio. € (Vorjahr: 0,74 Mio. €). Darin enthalten sind bei der Dreikönigskapellenstiftung 2.250.000 € für den Neubau Asylbewerberunterkunft. Der Vermögensplan des Bürgerstifts weist rd. 614.000 € (Vorjahr 678.000 €) für notwendige Investitionen aus.
Dank
Der heute vorliegende Haushalt
- sichert die Handlungsfähigkeit der Stadt in der Zukunft durch den Schuldenabbau und entlastet zukünftige Generationen,
- sichert durch die hohen Ausgaben für den Bildungsbereich, wozu ich auch die vielfältigen Angebote in unseren Kindertagestätten rechne, die Zukunftschancen unserer Jugend, aber auch die Zukunftschancen unserer Wirtschaft durch die Sicherung von gut ausgebildeten Fachkräften,
- sichert den Wirtschaftsstandort durch den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, u.a. die Elektrifizierung der Strecke München –Memmingen – Lindau, die zukünftige S-Bahn Donau-Iller und den Ausbau der Autobahn
- sichert den Standort durch die in Auftrag gegebene Fortschreibung des
Flächennutzungsplanes für Wohnflächen und Gewerbeflächen und - sichert die Attraktivität unserer Einkaufsstadt durch den Umbau und die Sanierung der Fußgängerzone.
Der Haushalt trägt dazu bei, unsere Stadt noch liebenswerter und lebenswerter zu machen.
Mein Dank geht an Bürgerschaft und Wirtschaft.
Mein Dank geht an den Stadtrat für die Beratungen des Haushaltes und an den Finanzreferenten Manfred Schilder.
Mein Dank geht an die Verwaltung und hierbei insbesondere an die Stadtkämmerei, den Stadtkämmerer Jürgen Hindemit und Kämmereileiter Jörg Imminger.
Ich bitte Sie um Annahme des abgeglichenen Haushaltsentwurfes für das Jahr 2015 einschließlich Stellenplan und mittelfristiger Finanzplanung.
