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Mittwoch. 03. März 2021 / 09

Kempten im Allgäu | Corona: Versammlung auf dem Hildegardplatz – Polizei spricht Platzverweise aus

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Am Samstagnachmittag, 19.12.2020, fand in Kempten im Allgäu eine Versammlung zum Thema „Corona“ statt.

Die Versammlung auf dem Hildegardplatz wurde von der Polizeiinspektion Kempten mit etwa einhundert Beamtinnen und Beamten betreut.

Seitens der Versammlungsleiterin wurde im Vorfeld eine Versammlung mit bis zu 1.000 Teilnehmern angemeldet. Die Versammlungsbehörde reduzierte die Zahl der zugelassenen Teilnehmer auf 200, diese Entscheidung wurde auch vom Verwaltungsgericht Augsburg bestätigt.

Im Verlauf der Versammlung fanden sich 200 Teilnehmer im zugewiesenen Gelände ein, im Umfeld befanden sich zeitweise wesentlich mehr Personen.
Die Einsatzkräfte zeigten hohe Präsenz und sprachen in Folge insgesamt 112 Platzverweise bei längerem Verweilen an die Personen im Umfeld auf, so dass die Versammlung auf die zulässige Teilnehmerzahl begrenzt wurde.

Insgesamt erstatteten die Polizeibeamten in 14 Fällen eine Anzeige, weil die erforderliche Mund-Nasen-Bedeckung nicht getragen wurde. In mehreren Dutzend Fällen registrierten die Einsatzkräfte Personen mit Attesten, die eine Befreiung von der Pflicht beinhalten, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Dabei ergab sich in drei Fällen der direkte Verdacht auf den unzulässigen Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse, eine Vielzahl weiterer Atteste wird im Nachgang an die zuständigen Behörden zur Überprüfung weitergeleitet.
Zudem erhielt ein Versammlungsteilnehmer eine Anzeige nach dem Versammlungsgesetz wegen des Verdachts der unerlaubten Vermummung.

Abgesehen von den eingeleiteten Verfahren hatte die Versammlung einen friedlichen Verlauf. Der Mindestabstand zueinander und die Verpflichtung, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, wurden abgesehen von den bereits genannten Verstößen weitgehend eingehalten.

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