Innenminister streiten über Umgang mit gewaltbereiten Salafisten

Berlin – Die Innenministern der Länder streiten über den Umgang mit gewaltbereiten Salafisten. Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ meldet, fordern einige Bundesländer, die Behörden müssten in Deutschland lebende Salafisten künftig an der Ausreise in Kriegsgebiete wie Syrien hindern. Anderenfalls bestehe das Risiko, dass die radikalisierten Kämpfer nach ihrer Rückkehr Anschläge in Deutschland verüben.

Ein entsprechender Vorschlag soll laut „Focus“ auf der Innenministerkonferenz kommende Woche in Bonn behandelt werden. Widerstand kommt vor allem aus Bayern. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hält die Pläne für „abenteuerlich“. Er sagte „Focus“: „Gewaltbereite Salafisten haben in unserem Land nichts zu suchen. Wenn sie aus Deutschland ausreisen wollen, etwa nach Syrien, und ihre Wiedereinreise verhindert werden kann, dann soll man sie auch nicht aufhalten.“ Herrmann weiter: „Jeder gewaltbereite Salafist in Deutschland ist einer zu viel.“ Laut Verfassungsschutz sind bisher 320 Dschihadisten aus Deutschland nach Syrien gereist, um für islamistische Terrorgruppen zu kämpfen.

Über dts Nachrichtenagentur

Anzeige