Grüne verteidigen "scharfe Presse" gegen Wulff

Zeitungen und Zeitschriften an einem Kiosk, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Zeitungen und Zeitschriften an einem Kiosk, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Der Vize-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat die Kritik des ehemaligen SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück in einem Gastbeitrag für „Die Zeit“ am Umgang der Medien mit Ex-Bundespräsident Christian Wulff zurückgewiesen: „Sicherlich hatte sich die Berichterstattung während der Wulff-Affäre zeitweise unverhältnismäßig hochgeschaukelt, aber unsere Demokratie braucht eben auch eine scharfe Presse und freie unnachgiebige Medien“, sagte von Notz „Handelsblatt-Online“. Der Grünen-Politiker wandte sich insbesondere gegen die Einschätzung Steinbrücks, der „Abschuss und die Entwürdigung“ Wulffs stelle sich „als Skandal eines gewalttätigen Journalismus im Umgang mit einem Politiker dar“. „Den Begriff des `gewalttätigen Journalismus` halte ich für stark überzogen, so überzogen wie die Berichterstattung zu Wulff an der einen oder anderen Stelle war“, sagte von Notz.

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, warnte davor, Medien pauschal zu verurteilen. „Grundsätzlich ist die Pressefreiheit eines der höchsten Güter unserer Demokratie und es ist das gute Recht und auch die Aufgabe von Medien, wenn nötig Missstände zu benennen und Kritik zu üben“, sagte Lischka. „Das Gerichtsverfahren gegen Christian Wulff hat in diesem Zusammenhang gezeigt, dass unser Rechtsstaat gut funktioniert und es trotz öffentlichen Drucks möglich ist, ein faires Verfahren durchzuführen.“ Dies lasse sich nicht zuletzt am Freispruch für Wulff ablesen, betonte der SPD-Politiker.

Über dts Nachrichtenagentur

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