Grüne: Inhaltliche Neuausrichtung der Partei muss beginnen

Berlin – Führende Landespolitiker der Grünen haben ihre Partei dazu aufgerufen, sich statt der Führungsdebatte der inhaltlichen Neuausrichtung zu widmen. Nur so könnten die Grünen wieder an Einfluss gewinnen. „Die Zeit der Trauerarbeit nach der Wahlniederlage im Bund ist jetzt vorbei“, sagte der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.).

Im Bundestag müssten die Grünen neue Ideen entwickeln und dann gesellschaftliche Debatten entfachen. „Ob das trotz der Übermacht einer großen Koalition gelingt, wird für unseren Erfolg entscheidend sein“, sagte Al-Wazir. Auch der bayerische Landesvorsitzende der Grünen, Dieter Janecek, sagte, die Grünen müssten durch neue Ideen wieder überzeugen. „Was uns fehlt, ist ein übergeordnetes Projekt vergleichbar mit dem Atomausstieg. Nur so werden wir im Bund wieder dauerhaft als starke Kraft wahrgenommen“, sagte Janecek, der auch Bundestagsabgeordneter ist, der F.A.S. Al-Wazir griff auch indirekt die alte Grünen-Führung und damit Jürgen Trittin an. Die Grünen seien jetzt eigenständig und nicht auf eine Koalition festgelegt. „Es war ein Fehler, diesen Grundsatz zwar immer wieder zu beschließen, aber ihn dann in der praktischen Arbeit wieder aufzugeben“, sagte Al-Wazir. Diesen Fehler dürfe man nicht wiederholen. Nur die Inhalte seien maßgeblich dafür, ob die Grünen eine Koalition eingingen oder nicht. „Anders als nach 2009 müssen wir die Offenheit in der Koalitionsfrage in den kommenden Jahren bewahren“, sagte Al-Wazir der F.A.S.

Über dts Nachrichtenagentur

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