Bundesrechnungshof gegen Nationales Cyber-Abwehrzentrum

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Berlin – Der Bundesrechnungshof hat massive Zweifel am Nationalen Cyber-Abwehrzentrum des Bundes geäußert. So halten die Rechnungsprüfer die Einrichtung des Bonner Abwehrzentrums für „nicht gerechtfertigt“, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Dessen Konzeption sei „nicht geeignet, die über die Behördenlandschaft verteilten Zuständigkeiten und Fähigkeiten bei der Abwehr von Angriffen aus dem Cyberraum zu bündeln“.

Genau zu diesem Zweck hatte 2011 der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) das Abwehrzentrum geschaffen. Unter der Federführung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sollten hier Behörden wie der Bundesverfassungsschutz, das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und andere staatliche Einrichtungen Informationen austauschen und Handlungsempfehlungen geben. Die Rechnungsprüfer rügen nun, dass der einzig vorgegebene Arbeitsablauf die tägliche Lagebesprechung im Zentrum sei und Handlungsempfehlungen nur im Jahresbericht gegeben würden. Es sei darum „fraglich“, welchen Nutzen die Einrichtung überhaupt entwickeln könne, wenn sie selbst als Informationsplattform „nur geringe Akzeptanz“ finde.

Über dts Nachrichtenagentur

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