Breiter Widerstand der SPD gegen de Maizières Asylpläne

Thomas de Maizière, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Thomas de Maizière, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gegen die Asylpläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière formiert sich breiter Widerstand in der SPD. Nachdem schon das Bundesjustizministerium von Heiko Maas (SPD) in einer 60 Seiten langen Stellungnahme den Gesetzentwurf verrissen hatte, stellt sich auch die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), gegen de Maizière, der die Regelungen zum Bleiberecht verschärfen will, berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Dessen Konzept enthalte viele Aspekte, die „größtenteils nicht zustimmungsfähig“ seien.

Vor allem de Maizières Pläne für schärfere Regeln bei der Abschiebungshaft würden erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken aufwerfen, schreibt Özoguz in ihrer 36 Seiten langen Bewertung an das Innenministerium. Im Koalitionsvertrag habe man sich auch darauf geeinigt, Opfer von Menschenhandel leichter aufzunehmen. „Dies wird mit dem Gesetzentwurf nicht hinreichend umgesetzt“, kritisiert Özoguz.

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