Bericht: CSU-Spitze zweifelt an Einnahmen durch Pkw-Maut

Autobahn, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Autobahn, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – In der CSU gibt es offenbar Zweifel an der Rentabilität der von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt geplanten Pkw-Maut. Wie der „Spiegel“ berichtet, forderten in einer Vorstandssitzung im Mai die Anwesenden von Dobrindt Aufklärung über die kalkulierten Einnahmen. Doch der CSU-Politiker sei die Antwort schuldig geblieben.

In das Konzept habe Dobrindt bislang nur Ministerpräsident Horst Seehofer und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann eingeweiht. In diesem überschaubaren Zirkel wird offenbar heftig debattiert, ob die erwarteten Einnahmen von rund einer Milliarde Euro pro Jahr durch die Maut realistisch sind. Dass die Jahresvignette, die Inländer mit Zahlung der Kfz-Steuern zugeschickt bekommen, etwa 100 Euro kosten soll, gilt als sicher. Die Bedingungen der befristeten Tages- oder Monatsvignette für Ausländer sind noch nicht festgelegt. Hier sehen die Befürworter der Pkw-Maut lukrative Gestaltungsmöglichkeiten, da Reisende das Ticket möglicherweise mehrmals im Jahr erwerben müssten.

Über dts Nachrichtenagentur

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