Zeitung: Koalition spricht in Antrag vier Mal von "Völkermord" an Armeniern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD sprechen in einem gemeinsamen Antrag mit den Grünen zu den Massakern an den Armeniern im Osmanischen Reich vor rund 100 Jahren insgesamt vier Mal von „Völkermord“. Der Textentwurf, über den die „Welt“ berichtet, trägt den Titel: „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916“. Danach heißt es in dem Papier, das am Dienstag von den Fraktionen endgültig abgesegnet und am kommenden Donnerstag im Bundestag zur Abstimmung gestellt werden soll, das Schicksal der mehr als einer Million ethnischen Armenier stehe „beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen, ja der Völkermorde, von denen das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gezeichnet ist“.

Später wird im Text darauf verwiesen, dass „Rednerinnen und Redner aller Fraktionen am einhundertsten Gedenktag, dem 24. April 2015, bei der Debatte im Deutschen Bundestag und insbesondere der Bundespräsident am Vorabend der Debatte den Völkermord an den Armeniern verurteilt, der Opfer gedacht sowie zur Versöhnung aufgerufen“ hätten. „Das Deutsche Reich trägt eine Mitschuld an den Ereignissen.“ In der Begründung des Antrags schließlich heißt es: „Zahlreiche unabhängige Historiker, Parlamente und internationale Organisationen bezeichnen die Vertreibung und Vernichtung der Armenier als Völkermord.“ Die Fraktion der Linkspartei hat einen eigenen Entwurf erarbeitet. Schätzungen zufolge kamen bei den Massakern an den Armeniern vor 100 Jahren zwischen 800.000 und 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit ums Leben. Die Türkei als Rechtsnachfolger des Osmanischen Reichs hat das bedauert, bestreitet aber vehement, dass es sich um einen Genozid gehandelt habe. Auch die Bundesregierung vermied bisher eine solche Festlegung weitgehend.

Gefangene Armenier 1915, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Gefangene Armenier 1915, über dts Nachrichtenagentur