Widerstand in SPD gegen Große Koalition wächst

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Widerstand in der SPD gegen eine Neuauflage der Großen Koalition wächst. In der NRW-SPD stoßen die GroKo-Pläne auf erhebliche Kritik auch unter Spitzenpolitikern, berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstagsausgabe). In dem Sondierungspapier fänden sich „Kernanliegen der SPD wie die Bürgerversicherung, Schritte gegen die befristete Arbeit und ein verändertes Steuersystem“ nicht wieder, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion in NRW, Thomas Kutschaty, der Zeitung.

„Das, was da vereinbart wurde, hätte man auch in den vergangenen vier Jahren schon regeln können. Es müsste schon noch etwas Sensationelles passieren, um mich von einer Fortsetzung der GroKo begeistern zu können“, sagte der frühere NRW-Justizminister. Er mache dem Verhandlungsteam der SPD keinen Vorwurf: „Mehr war eben nicht herauszuholen. Für mich wäre die Autorität der Parteispitze durch einen Nein zur GroKo nicht beschädigt.“ Sarah Philipp, stellvertretende Fraktionsvorsitzende aus Duisburg, sieht das ähnlich: „Für mich persönlich war das Ergebnis der Sondierungen enttäuschend“, sagte die Sozialexpertin der Zeitung. „Viele Punkte, die mir wichtig sind, finden sich darin nicht wieder. Dass diese Punkte in Koalitionsverhandlungen noch erfolgreich nachverhandelt werden können, sehe ich nicht. Meine große Skepsis gegenüber einer Neuauflage der Großen Koalition ist seit dem Wochenende nicht geringer geworden“, sagte Philipp. Am Montagabend hatte SPD-Chef Martin Schulz in Dortmund mit Parteimitgliedern über die Sondierungsergebnisse gesprochen. Am Dienstag trifft er sich mit rheinischen SPD-Delegierten in Düsseldorf. Kutschaty und Philipp gehören zum SPD-Bezirk Niederrhein. Zuletzt hatten sich unter anderem ein SPD-Landesparteitag in Sachsen-Anhalt und der Berliner SPD-Landesvorstand gegen Koalitionsverhandlungen ausgesprochen.

SPD-Fahne, über dts Nachrichtenagentur
Foto: SPD-Fahne, über dts Nachrichtenagentur