Widerstand in der SPD gegen Nahles wächst

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sprechen sich immer mehr führende Sozialdemokraten für einen Untersuchungsausschuss aus. SPD-Bundesvize Natascha Kohnen sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe): „Eine grundlegende Aufklärung der Vorgänge im BAMF scheint mir im Grunde nur noch ein Untersuchungsausschuss leisten zu können.“ Auch Partei-Vize Ralf Stegner forderte einen Untersuchungsausschuss.

„Es darf nicht der Eindruck entstehen, die SPD habe etwas gegen einen Untersuchungsausschuss oder gar etwas zu verbergen“, sagte Partei-Vize Ralf Stegner der SZ. Zuvor hatten sich bereits die SPD-Spitzenpolitiker Boris Pistorius und Thomas Oppermann offen dafür gezeigt. Damit gerät SPD-Chefin Andrea Nahles intern erheblich unter Druck. Noch am Wochenende und zuletzt vor der Fraktionssitzung an diesem Dienstag hatte Nahles betont, ein Untersuchungsausschuss sei „nicht der richtige Weg“. Am Montag hatte nach der AfD auch die FDP-Bundestagsfraktion einen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses präsentiert.

Andrea Nahles, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Andrea Nahles, über dts Nachrichtenagentur