Weil fordert SPD zu inhaltlicher Profilierung vor Kandidatenkür auf

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat seine Partei aufgefordert, vor der Festlegung auf einen Kanzlerkandidaten zunächst die Inhalte zu klären, mit denen die Partei in den Bundestagswahlkampf 2017 ziehen will. „Dass die SPD sich derzeit nicht in allerbester Verfassung befindet, ist meines Erachtens nicht in erster Linie eine Frage des Führungspersonals, sondern Folge mangelnder Klarheit in der inhaltlichen Orientierung“, sagte Weil in einem Interview mit der „Welt“. „Deshalb kann ich nur raten, dass wir genau das als erstes angehen: schnell zu klären, für welche konkreten Vorhaben die SPD steht.“

Das politische Profil der Sozialdemokratie zu schärfen, sei derzeit deutlich wichtiger als das Finden eines geeigneten Kanzlerkandidaten. Als mögliche zentrale Wahlkampfthemen der SPD nannte Weil den bundesweiten Pflegenotstand, die Angleichung der Löhne zwischen Mann und Frau sowie eine „große gemeinsame Kraftanstrengung von Bund und Ländern im Bildungsbereich“. Reserviert äußerte sich der Regierungschef zum Vorschlag des SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel, einen Kanzlerkandidaten per Urwahl zu benennen. Das mache „überhaupt nur dann Sinn, wenn es mehrere Kandidaten gibt“. Derzeit habe die SPD „Dringlicheres zu klären“. Kritik übte Weil an der Bundespolitik insgesamt, die zu sehr im „Kleinklein“ verharre und so der AfD „immer neuen Auftritt gebe“ Auch ärgere er sich darüber, dass mit dem neuen Integrationsgesetz „leider nicht der große Wurf“ gelungen sei, „den wir bräuchten, um sehr schnell und zügig Hunderttausende Menschen zu qualifizieren und in den Arbeitsmarkt zu integrieren“.

Stephan Weil , über dts Nachrichtenagentur
Foto: Stephan Weil , über dts Nachrichtenagentur