Weil fordert „Großreinemachen“ in Großer Koalition

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat die Spitzen der Großen Koalition in Berlin dazu aufgefordert, ihre Probleme miteinander ein für alle Mal zu klären. „Die Koalition braucht ein Großreinemachen – und zwar schnell“, sagte Weil dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Bis zum Jahresanfang muss die Koalition die Resettaste gedrückt haben“, so Weil weiter.

„Mir geht es nicht um einen Stuhlkreis, aber es gibt jede Menge Klärungsbedarf“, fügte der SPD-Politiker hinzu. „In Niedersachsen hat uns das sehr geholfen, als SPD und CDU nach jahrzehntelanger harter Auseinandersetzung in der Koalition zueinander finden mussten.“ Das Wichtigste für eine gute Zusammenarbeit sei gegenseitiges Vertrauen, betonte Weil. „Im ersten Regierungshalbjahr ist davon viel kaputt gemacht worden – vor allem durch die permanenten Querschüsse aus dem Süden.“ Damit müsse nun Schluss sein. „Alle drei Regierungsparteien müssen sich jetzt auf vertrauensbildende Maßnahmen einlassen. Andernfalls sieht es schlecht aus“, sagte Weil. Auf die Frage, ob CSU-Chef Horst Seehofer zurücktreten müsse, antwortete Weil: „Die CSU wird ihre Probleme alleine lösen müssen. Für die Zukunft der Bundesregierung unter Mitwirkung der SPD ist das aber sicher ein ganz wichtiger Punkt.“

Scholz, Merkel und Seehofer mit Koalitionsvertrag 2018-2021, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Scholz, Merkel und Seehofer mit Koalitionsvertrag 2018-2021, über dts Nachrichtenagentur