Wahl in Spanien: Ministerpräsident Rajoy will weiterregieren

Madrid (dts Nachrichtenagentur) – Die Konservativen sind am Sonntag bei den Parlamentswahlen in Spanien zwar stärkste Kraft geworden – allerdings verloren sie massiv an Stimmen und verpassten die absolute Mehrheit im Parlament. Nach dem vorläufigen Endergebnis hat die Partei von Ministerpräsident Mariano Rajoy, die Partido Popular (PP), einen Stimmanteil von 28,72 Prozent, das entspräche 123 Sitzen im Parlament. Für die absolute Mehrheit wären 176 Sitze nötig.

„Wir haben die Wahl gewonnen“, sagte Rajoy in der Nacht zum Montag. Und wer die Wahl gewonnen habe, müsse auch die Regierung bilden. Die anderen Parteien haben allerdings bereits angekündigt, nicht Teil einer Regierung unter dem amtierenden Ministerpräsidenten werden zu wollen. Die Sozialistische Arbeiterpartei PSOE kommt mit 22,01 Prozent auf voraussichtlich 90 Sitze im Parlament; die neue Linkspartei Podemos kommt auf 20,66 Prozent (69 Sitze); die Liberalen Ciudadanos kommen mit 13,93 Prozent auf 40 Parlamentssitze. Das Ergebnis ist ein massiver Einbruch für die Konservativen, vor fünf Jahren erhielt die PP noch knapp 45 Prozent. Podemos und Ciudadanos ziehen erstmals ins Parlament ein. Kernthemen des Wahlkampfes waren die schlechte wirtschaftliche Lage des Landes, die hohe Arbeitslosigkeit und ein hartes Sparprogramm. Rund 36,5 Millionen Spanier sind gegenwärtig wahlberechtigt.

Mariano Rajoy, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Mariano Rajoy, über dts Nachrichtenagentur